Oltner Parlament will bei Gemeindeordnung zurück auf Feld 1

An der Oltner Gemeinderatssitzung vom Mittwoch ging es beim Hauptthema «Gemeindeordnung» weniger um inhaltliche Themen, sondern eher um Differenzen unter den Gemeinderäten. Dabei schossen sich auch Parteikollegen gegenseitig an. Und bei der Gemeindeordnung geht es zurück auf Feld 1.

Aufnahme aus dem Oltner Parlamentssaal im März 2013. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Am Mittwoch war der Grossteil der Oltner Gemeinderäte schliesslich dafür, bei der Gemeindeordnung auf Feld 1 zu gehen. SRF/Bähram Alagheband

Eigentlich hätte das Oltner Gemeindeparlament über eine neue Gemeindeordnung beraten sollen. An dieser hatte nämlich eine Spezialkommission rund ein Jahr gearbeitet. Dabei standen die künftige Grösse des Stadt- oder Gemeinderates im Zentrum. Doch das Parlament trat gar nicht erst auf das Geschäft ein.

Kurzfristige Planänderung bei vier Parteien

Denn: Vier Tage vorher hatten sich die Fraktionspräsidenten von FDP, CVP, SP und Grünen getroffen und darüber gesprochen, dass man mit dieser Variante der Gemeindeordnung nicht zufrieden sei. «Unsere Eingaben, die wir in der Vernehmlassung gemacht haben, wurden zu wenig berücksichtigt», erklärte etwa CVP-Sprecher Christoph Fink. Es gebe zu viele Änderungsanträge oder gar Rückweisungsanträge, fügten die Fraktionspräsidenten von SP und FDP hinzu.

Deshalb müsse eine neue Gemeindeordnung her, von einer neuen Kommission. Diese könnte im Dezember mit der Arbeit beginnen und müsste bis im Februar fertig sein, um im März eine neue Gemeindeordnung vorzulegen - sofern man noch in der alten Parlamentsbesetzung und vor den Wahlen entscheiden wolle.

Vor dem Eingang zum Saal stehen "Ratssaal" Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im Oltner Ratsaal ging es am Mittwoch heiss zu und her. Sogar Parteikollegen diffamierten sich gegenseitig. SRF/Bähram Alagheband

Sehr sportlicher Fahrplan

«Das ist Erpressung», konstatierte der Oltner SVP-Präsident Christian Werner und bekam dafür Unterstützung von Gemeinderäten anderer Parteien. Zudem sei dieser Fahrplan illusorisch: «Noch während der Weihnachtszeit müsste die neue Kommission die Arbeit beginnen», rechnete Werner vor.

Das sei sehr sportlich, gab auch Ruedi Moor zu. Der SP-Fraktionspräsident ist Sprecher der vier Parteien, die sich gegen die aktuelle Version der Gemeindeordnung sträuben. Aber es sei möglich und der beste Weg. Zudem sei viel Arbeit bereits geleistet worden von der vorherigen Kommission.

Parlament will zurück auf Feld 1

Am Schluss war die grosse Mehrheit der Oltner Gemeinderäte im Parlament für einen Neustart in Sachen Gemeindeordnung. Somit wird eine neue Kommission gebildet, welche eine neue Gemeindeordnung ausarbeitet.

Kernpunkt wird dabei sein, dass die Revision der alten Gemeindeordnung in drei Teiletappen vollzogen wird. So könne man trotz Unstimmigkeiten unter den Parteien Teile der neuen Gemeindeordnung absegnen, statt erneut alles zu verwerfen.

Kritische Stimmen von mehreren Seiten

Neben der SVP äusserten sich mehrere andere Gemeinderäte kritisch zu diesem Weg. Vertreter von SP und FDP zeigten kein Verständnis, dass die Parteispitzen hinter dem Rücken der Parteifraktion einen neuen Weg eingeschlagen haben. Dabei fielen harsche Worte, beispielsweise auch bei der FDP und zwar innerhalb der eigenen Partei.

Geäussert hat sich am Mittwoch auch ein Mitglied derjenigen Kommission, welche in den letzten rund zwölf Monaten an der Gemeindeordnung gearbeitet hatte. Man werde im März 2016 kaum weiter sein als jetzt, so die Befürchtung. Dem fügte SVP-Gemeinderat Christian Werner im Interview mit Radio SRF an: «Wäre ich in dieser Kommission gesessen und hätte mir das heute anhören müssen, dann wäre ich enttäuscht.»