Privat und halbprivat: Tarifstreit bei den Solothurner Spitälern

Seit Anfang Jahr hat die Solothurner Spitäler AG (SoH) keinen gültigen Tarifvetrag für Zusatzvesicherungen mehr mit den Krankenkassen Helsana und CSS. Die SoH wollte die Verträge neu verhandeln und hat sie gekündigt. Im Fall von Helsana-Patienten trägt sie vorläufig die Zusatzkosten selbst.

Bettenhochhaus des Bürgerspitals Solothurn, im Vordergrund ein Schild mit der Aufschrift Notfall. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Solothurner Spitäler tragen die Mehrkosten für Helsana-Zusatzversicherte momentan selbst. SRF

Neun Monate bereits ist die SoH bereits ohne Verträge mit Helsana und CSS, schreibt die «Solothurner Zeitung». SoH-Sprecher Eric Send bestätigt diesen Zustand. Mit allen Krankenkassen habe man neue Verträge ausgehandelt, nur mit Helsana und CSS sei man sich nicht einig geworden. Damit ist nicht mehr geregelt, welche Leistungen die beiden Kassen übernehmen, wenn sich Personen mit einer privaten oder halbprivaten Zusatzversicherung in den Spitälern der SoH behandeln lassen.

Für die beiden Krankenkassen sind die Tarifvorstellungen der SOH zu hoch. Send bestreitet dies. Man orientiere sich an Verträgen mit anderen Spitälern in der Umgebung.

SoH unterstützt Helsana-Patienten

Die CSS übernehme im Fall ihrer Patienten die Kosten – so, wie dies Usus sei, so Send. Die Helsana zahle die Mehrkosten der Leistungen im Vergleich zur Grundversicherung nicht. Hier springen die Solothurner Spitäler ein und tragen diese momentan. Dies auch deshalb, weil sonst Helsana-Versicherte in finanzielle Nöte kommen könnten, erklärt Eric Send. Diese Leistungen möchte die SoH der Helsana später in Rechnung stellen.

Um welchen Betrag es sich dabei handelt, darüber gibt es keine Auskunft. Im Verhältnis zum jährlichen Umsatz von einer halben Milliarde Franken sei es aber keine sehr grosse Summe.

Andere Spitäler kennen die Situation nicht

Der vertragslose Zustand der Solothurner Spitäler mit den Krankenkassen Helsana und CSS ist ein Spezialfall. Vertragsverhandlungen über Zusatzversicherungen mit Kassen seien zwar immer sehr hart. Das heisst es auf Anfrage bei den Kantonsspitälern Aarau und Baden sowie beim Gesundheitszentrum Frick und der Asana mit ihren Spitälern in Leuggern und Menziken. Man sei sich aber bisher immer einig geworden – vor allem zum Wohl der Patienten.

Auch Gesundheitsökonom Heinz Locher spricht von einer besonderen Situation. Er könne sich nicht an einen ähnlichen Fall erinnern, so der Kenner der Schweizer Gesundheitslandschaft. Vielleicht habe die SoH zu hoch gepokert und ihre Verhandlungsposition überschätzt. Wichtig sei, dass beide Parteien nun ihr Gesicht wahren könnten. Es dürfe keine Win-Loose-Situation geben, es brauche eine Win-Win-Situation. Laut Eric Send von den Solothurner Spitälern laufen die Verhandlungen mit Helsana und CSS weiter.