Aargau Solothurn - Rohr-Debakel: Gemeinde Oensingen gibt Fehler zu

Dass die Gemeinde Oensingen 2013 nicht Rohre der ortsansässigen Firma VonRoll verwendet hat, sorgte weitherum für Empörung. Nun deckt der Untersuchungsbericht zum Fall auf: Bei der Kreditvergabe und beim Submissionsverfahren wurden Fehler gemacht. Der Gemeinderat steht dazu.

Am 2. September 2013 haben Bauarbeiter in Oensingen begonnen, Rohre zu verlegen. Den Kredit dazu hat der Gemeinderat aber erst am 9. September bewilligt. Und die Gemeindeversammlung konnte gar erst am 23. September Stellung nehmen, als die Bauarbeiten schon voll im Gang waren. Die Gemeindeversammlung sparte nicht mit Kritik und lehnte den Kredit mit grossem Mehr ab.

Nun liegt der Untersuchungsbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) vor. Dieser stellt klipp und klar fest: «Im Verlauf des Kreditvergabeprozesses wurden Fehler gemacht. So wurden Aufträge erteilt, bevor Kredite eingeholt wurden». Weshalb die Gemeinde so gehandelt kann, kann die GPK nicht nachvollziehen. Die Zeit für das richtige Vorgehen hätte gereicht, schreibt die Kommission.

«Die Absichten waren gut»

Rohrleitungen haben in der Gemeinde Oensingen zu grossen Diskussionen geführt (Symbolbild).

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Die GPK hält allerdings auch fest: Das Handeln der Gemeindeverantwortlichen habe darauf abgezielt, höhere Kosten zu vermeiden. «Die Absichten waren gut und im Sinne der Gemeinde». Dies betont auch der Gemeinderat in seiner Stellungnahme zum Untersuchungsbericht.

In der Botschaft zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 17. März taxiert der Gemeinderat den GPK-Bericht als «ausführlich und korrekt». Und der Gemeinderat gibt zu: «Es wurden bei diesem Geschäft unbestritten Fehler gemacht […] Der Gemeinderat sowie die Verantwortlichen werden die Lehren aus diesem Projekt ziehen und in Zukunft solche Fehler vermeiden».

Reglementsverstoss bei der Auftragsvergabe

Fehler gemacht wurden nicht nur bei der Kreditvergabe, sondern auch bei der Vergabe der Aufträge, beim Submissionsverfahren. So stellt die GPK fest, dass die Werkkommission für die Submission zuständig gewesen wäre: «Die Werkkommission wurde in den Prozess allerdings nicht involviert, was einem Reglementsverstoss entspricht».

Die GPK stellt aber auch fest, «dass die Werkkommission gemäss anderen Reglementen kaum Kompetenzen hat, was im Widerspruch zum Submissionsreglement steht». Der Gemeinderat will auch hier nachbessern. Er beauftragt die Werkkommission mit der Überarbeitung des bestehenden Regelwerks.

In der Öffentlichkeit am meisten zu reden gab der Umstand, dass die Gemeinde Oensingen nicht den ortsansässigen Rohr-Hersteller VonRoll berücksichtigt hat. Zu diesem Punkt schreibt die GPK: «Bei der Ausschreibung wurde dem Submissions-Grundsatz, dass nach Möglichkeit die Leistung und nicht das spezifische Produkt auszuschreiben sei, nicht Folge geleistet […] Eine schlüssige Begründung, weshalb nur ein spezifischer Rohrtyp zugelassen wurde, kann die GPK nicht erkennen».

Kredit kommt nochmals vors Volk

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 17. März wird der Gemeinderat auch mündlich Stellung nehmen zum Untersuchungsbericht. Gleichzeitig beantragt er der Gemeindeversammlung erneut, für den Ersatz der Wasserleitung einen Kredit zu sprechen. «Um die bis dato aufgelaufenen Rechnungen jetzt begleichen und die missliche Situation beenden zu können», wie der Gemeinderat in der Botschaft schreibt.

Für jenen Abschnitt der Strasse, in welchem die Rohre noch nicht ersetzt worden sind, sollen die Arbeiten noch einmal neu ausgeschrieben werden. Vielleicht wird ja dann doch noch das Produkt des Oensinger Herstellers berücksichtigt.