Solothurner Gross-Fusion «Top 5» ist gescheitert

Es wird nichts aus der Fünfer-Fusion von Solothurn, Zuchwil, Biberist, Derendingen und Luterbach zu einer Stadt mit 43'000 Einwohnern. Höchstens Solothurn und Zuchwil können noch fusionieren und eine Gemeinde mit 26'000 Einwohnern bilden. An beiden Orten gibt es jetzt eine Urnenabstimmung.

Sitzende Menschen halten Stimmkarten hoch Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Solothurn Ein deutliches «Ja» im Landhaus: 82 % der Stimmberechtigen wollen, dass die Fusionsidee an die Urne kommt. SRF/BRUNO VON DÄNIKEN

Die Gemeindeversammlungen, die gleichzeitig in allen fünf Gemeinden am Dienstagabend stattfanden, waren gut besucht. In Biberist drängten fast 600 Einwohner in die Biberena, in Solothurn rund 500 ins Landhaus, in Luterbach über 300 in die Turnhalle.

Am Schluss des Abends stand fest: In drei Gemeinden will das Volk nichts wissen von einer Fusion. In Derendingen (195 zu 79 Stimmen), Biberist (330 zu 251 Stimmen) und Luterbach (152 zu 134 Stimmen) haben die Stimmbürger der gemeinsamen Stadt eine Abfuhr erteilt. Sie entschieden, nicht auf die Fusion einzutreten.

Nur in Solothurn und Zuchwil haben die Gemeindeversammlungen beschlossen, dass Ende Februar 2016 an einer Urnenabstimmung über eine Fusion entschieden werden soll. In Solothurn war die Zustimmung mit 357 zu 80 Stimmen am deutlichsten. In Zuchwil stimmten 187 für die Urnenabstimmung, 109 dagegen.

«Eigenständig bleiben»

In den drei ablehnenden Gemeinden schien vor allem ein Argument zu dominieren: Die Bevölkerung will eigenständig bleiben. «Es geht um die Identität des Dorfes. Ich fühle mich ganz klar als Biberister, als Dörfler sozusagen, und nicht als Städter - das ist eine andere Dimension», fasst SVP-Gemeinderat Markus Dick die Stimmung zusammen.

Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser (FDP) bedauert das Nein seiner Gemeinde. Es sei eine «verpasste Chance», meint Blaser enttäuscht: «Aber es ist, wie es ist. Und Biberist ist so gut, dass man trotzdem zuversichtlich in die Zukunft blicken kann».

Urnenabstimmung im Februar

Aus dem Fusions-Projekt «Top 5» wird also nichts. Höchstens ein «Top 2» kann es noch geben. Ob Solothurn und Zuchwil fusionieren, wird am 28. Februar entschieden.

Die gemeinsame Gemeinde hätte mit 26'000 Einwohnern zwar nicht mehr jene Grösse und Strahlkraft, die von den Promotoren einer Fünferfusion als Vorteil angeschaut wurde, wäre aber trotzdem die mit Abstand grösste Gemeinde in der Region Aargau-Solothurn.

Und jetzt eine Zweierfusion?

Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri gibt einer Zweierfusion gute Chancen. Solothurn und Zuchwil kennen sich sehr gut, sieht Fluri einen Vorteil. Zudem sei die Ausgangslage jetzt klarer, als wenn fünf Gemeinden über eine mögliche Fusion abgestimmt hätten.

Offenbar können sich sogar vehemente Gegner der Fünferfusion ein Zusammengehen von Solothurn und Zuchwil vorstellen. Zuchwils Ex-Gemeindepräsident Ulrich Bucher (SP) meint zu Radio SRF: «Dann gäbe es wenigstens kein 40-Tausender-Ding. Etwas über 25'000 Einwohner sind viel überschaubarer. Da muss man viel weniger Angst haben vor der Bürokratie als wenn man ein Riesen-Gebilde macht.»