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Aargau Solothurn Stadt Baden lebte 2013 über ihren Verhältnissen

Die Stadt Baden hat 2013 höhere Investitionen getätigt als budgetiert, gleichzeitig fielen die Steuereinnahmen tiefer aus als geplant. Dies führte dazu, dass sich die Stadt neu verschulden musste. Diese Entwicklung hat gemäss Stadtammann Geri Müller mehrere Gründe.

Die Stadt Baden tätigte 2013 Investitionen von rund 60 Millionen Franken. Diese wurden teilweise mit dem Überschuss aus der Erfolgsrechnung von 20 Millionen Franken gedeckt. Übrig bleiben Schulden im Umfang von 40 Millionen Franken. Budgetiert war ein Fehlbetrag von 30 Millionen Franken.

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Stadt Baden musste 2013 Schulden machen (24.02.14)
02:06 min
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«Wir konnten mehr investieren als geplant», sagt Stadtammann Geri Müller gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF. Dazu gehören Liegenschaftskäufe beim Schlossbergplatz und beim Altersheim St. Anna im Umfang von über 10 Millionen Franken – aus strategischen Gründen, so Müller. Dies sei auch mit der Finanzkommission abgesprochen gewesen.

Stadtammann rechnet mit anhaltender Investitionstätigkeit

Im Jahr 2013 musste sich die Stadt Baden wegen grosser Investitionen verschulden.
Legende: Im Jahr 2013 musste sich die Stadt Baden wegen grosser Investitionen verschulden. Keystone; SRF (Montage SRF)

Müller ist aufgrund des Fehlbetrags nicht besorgt: «Das sind keine schlechte Zahlen». In den vergangenen Jahren seien viele Investitionen blockiert gewesen, zum Beispiel durch Einsprachen. 2013 habe man die Investitionen nun tätigen können. Müller sieht keinen Zusammenhang zwischen der neuen links-grünen Stadtregierung und den neuen Schulden: «Das wäre eine verkürzte Dimension. Das Budget 2013 stammte schliesslich noch aus den Federn des bürgerlichen Stadtrates».

Der Badener Stadtammann rechnet damit, dass die Stadt auch in den kommenden Jahren viel Geld ausgeben muss, unter anderem wegen der Einführung des neuen Schulsystems. «Die Nettoverschuldung wird leicht steigen», so Müller. 2013 betrug sie umgerechnet pro Kopf rund 1300 Franken, im Vorjahr resultierte noch ein Vermögen von 760 Franken pro Einwohner.

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