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Aargau Solothurn Streit um Einbürgerung: Aargauer Regierung pfeift Dintikon zurück

Die Gemeindeversammlung von Dintikon AG muss nochmals über die Einbürgerungsgesuche zweier Familien entscheiden. Im vergangenen November hatte die Versammlung die Gesuche abgelehnt. Dagegen wehrten sich die Familien. Nun hat der Aargauer Regierungsrat die Beschwerden gutgeheissen.

Pass in Hemdtasche.
Legende: Den Schweizer Pass erhält man in Dintikon nicht ohne Weiteres. Keystone

Der Aargauer Regierungsrat habe die Beschwerden der Familien aus formellen Gründen gutheissen, teilte die Staatskanzlei am Mittwoch mit. Die Versammlung habe die Einbürgerungen ohne Begründung abgelehnt. Der Gemeinderat habe vor der Abstimmung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Ablehnung eines Einbürgerungsgesuchs stichfest begründet werden müsse.

Der Regierungsrat verzichtete darauf, in der Sache selbst zu entscheiden. Er wies das Geschäft zurück an die Gemeinde Dintikon. Die Gemeindeversammlung soll damit die Gelegenheit erhalten, noch einmal selbständig über die Gesuche um Erteilung der Bürgerrechtszusicherung befinden zu können.

Zehn von elf Gesuchen abgelehnt

Die Versammlung hatte am 26. November zehn der elf Einbürgerungen abgelehnt. Das Gesuch einer russischen Familie mit vier Kindern wurde mit 46 zu 26 Stimmen verworfen. Auch das Gesuch einer albanischen Familie mit zwei Kindern wurde abgelehnt. Die Stimmberechtigten hiessen einzig das Gesuch eines Deutschen gut.

(Bildquelle: Keystone/Symbolbild)

Legende: Video Verschärfung der Einbürgerungsbedingungen abspielen. Laufzeit 3:58 Minuten.
Aus Tagesschau vom 19.08.2015.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    Hoffentlich lehnen die Stimmberechtigen bei der nächsten Gemeindeversammlung in Dintikon das "Trotz"-Gesuch der 2 "Familien" mit Fakten noch viel deutlicher ab, als im ersten Anlauf! Dazu sollten aber möglichst viele negative Gründe (trotz amtsgeheimen Vorschriften, um alles unter dem Deckel zu behalten) gesammelt und vor der Abstimmung vorgebracht werden! Es wird zusätzlich ein schwieriges Unterfangen, solange mit ausgestreckten Händen gestimmt werden muss!
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