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Streit um Schulgeld beendet Kinder aus Biberist dürfen in Solothurn zur Schule gehen

  • Der Solothurner Gemeinderat hat am Dienstagabend den Schulvertrag mit Biberist einstimmig angenommen.
  • Das bedeutet, dass die Kinder aus dem Solothurn-nahen Biberister Schöngrün-Quartier in Solothurn zur Schule gehen dürfen.
  • Der Vertrag war umstritten; ursprünglich verlangte Solothurn mehr Geld pro Schulkind von Biberist als nun vertraglich vereinbart wurde.
  • Noch keine Einigung besteht zwischen Biberist und Solothurn bei der Musik-Schule.
Aufgestreckte Hand in Klassenzimmer
Legende: Biberist und Solothurn einigen sich auf einen Schulvertrag. Keystone

Die Entfernung zur nächstgelegenen Primarschule in Solothurn? Kaum 100 Meter. Die Entfernung zur nächstgelegenen Primarschule in Biberist? Einige Kilometer. Und dennoch: das Schöngrün-Quartier, um welches es sich hier dreht, befindet sich in der Gemeinde Biberist. Es war aber über Jahrzehnte Usus, dass die Kinder aus dem Schöngrün-Quartier nicht in Biberist, sondern in Solothurn zur Schule gehen.

Vor zehn Jahren hat Biberist diese Tradition allerdings grundsätzlich beendet und entschieden, dass die Kinder aus dem Schöngrün-Quartier künftig in Biberist zur Schule gehen müssen – trotz des markant längeren Schulwegs. Das Ende der Tradition des Biberister Schulbesuchs in Solothurn war aber eben nur grundsätzlicher Natur. In Tat und Wahrheit hat Biberist in den letzten Jahren immer wieder Gesuche aus dem Schöngrün-Quartier bewilligt, so dass die Kinder eben doch noch in Solothurn zur Schule gehen konnten.

Stefan Hug-Portmann: «Öffne eine Flasche Champagner»

Jetzt drohte aber auch ein Ende der Ausnahmen. Solothurn verlangte nämlich im neuen Schulvertrag pro Kind mehr Geld als Biberist zu zahlen bereit war. Nach weiteren Verhandlungen haben sich die Vertreter aus Biberist und Solothurn nun auf einen gemeinsamen Vertrag geeinigt, Solothurn hat den Preis pro Schulkind aus Biberist gesenkt. Von rund 13000 auf 10000 Franken pro Kind und Schuljahr. Ende Mai sagte der Biberister Gemeinderat «Ja» zum neuen Vertragswerk, am Dienstagabend hat nun auch der Solothurner Gemeinderat dem neuen Vertrag mit den tieferen Tarifen zugestimmt.

Allerdings: Der Vertrag gilt nur bis zum Ende der Primarschule, danach gehen die Kinder aus dem Schöngrün-Quartier im Normalfall in Biberist in die Oberstufe.

Für den Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri war es ein Kompromiss zum Wohle des Kindes und im Sinne einer guten Nachbarschaft mit Biberist. Bei Biberists Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann war die Erleichterung nach dem «Ja» aus Solothurn gross. Er sagte gegenüber Radio SRF, dass er aus Freude eine Flasche Champagner öffnen werde.

Kurt Fluri: «Unsinnige Gemeindegrenzen»

Von aussen betrachtet erscheint dieser Schulstreit, der nun 10 Jahre gedauert hat, unverständlich. Ein Blick auf die Karte zeigt, dass das Schöngrün-Quartier organisch an Solothurn gewachsen ist. Ein Blick ins Telefonbuch zeigt, dass die Telefonnummern der Schöngrün-Quartier-Bewohner mit 622 beginnen – also wie in Solothurn, und nicht mit 672 wie in Biberist. Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri sprach folglich von einem «Musterbeispiel für unsinnige Gemeindegrenzen».

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