Über Sinn und Unsinn der Personalsteuer

Um den Krieg gegen Frankreich zu finanzieren, hat König Richard II. von England 1380 eine Kopfsteuer eingeführt. Der Kanton Solothurn kennt das System noch immer. Sinn und Zweck der Personalsteuer ist allerdings umstritten.

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Bildlegende: Jeder muss sie bezahlen, die Personalsteuer. Also jedenfalls in jenen Gemeinden, die sie im Kanton Solothurn kennen. Keystone

Wenn der Gemeinderat von Grenchen am Dienstagabend über die Erhöhung der Personalsteuer diskutiert, dann ist er in guter Gesellschaft. 78 der 109 Gemeinden im Kanton Solothurn kennen eine Personalsteuer.

Es handelt sich um eine Kopfsteuer. Jeder schuldet sie, egal ob er etwas verdient oder nicht. Die Idee: Jeder soll sich an den Grundkosten des Staates beteiligen, schliesslich profitiert auch jeder von den Leistungen. Insofern sei die Personalsteuer sozial, begründen die Befürworter.

Kleine Beträge…

Wenigstens ein bisschen sollen also alle zahlen. Die Beträge sind denn auch nicht hoch. Die Solothurner Gemeinden verrechnen zwischen 10 und 50 Franken pro Kopf. Der Kanton verlangt ab nächstem Jahr 30 Franken.

Der Kantonsrat hat der Erhöhung 2014 zugestimmt, um die Finanzen des Kantons aufzubessern. Die Grenchner Stadtverwaltung will es dem Kanton nun gleich tun. Mit einer Erhöhung von 20 auf 50 Franken könnte Grenchen eine halbe Million Franken an zusätzlichen Einnahmen verbuchen. Der Gemeinderat entscheidet am Dienstagabend.

… hoher Aufwand

Auch der Aargau kannte bis 2001 eine Personalsteuer. Dann wurde sie abgeschafft. Die Kopfsteuer sei eben gerade unsozial, wurde argumentiert. Es dürfe nicht sein, dass jemand, der nichts verdiene, trotzdem Steuern abliefern müsse.

Zudem haben finanzielle Überlegungen zur Abschaffung der Personalsteuer im Aargau geführt. Der Aufwand zum Eintreiben der geringen Beträge sei zu hoch und stehe in keinem Verhältnis zu den Einnahmen, hiess es.