GLP: Aktiver Newcomer

Die Grünliberalen haben im Kanton Solothurn 2009 auf Anhieb zwei Sitze im Kantonsrat erobert. Die Newcomer haben danach mit etlichen Vorstössen auf sich aufmerksam gemacht. Nicht immer zeigten sie sich dabei aber von der grünen Seite.

Grünliberale Kanton Solothurn (Symbolbild) Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Mehr liberal als grün: Die Solothurner GLP. SRF

«Die Note 5 haben wir schon verdient», meint René Kühne, Präsident der Solothurner Grünliberalen, auf die ersten vier Jahre seiner Partei im Kantonsrat angesprochen. In Anbetracht der kleinen Personalbasis habe man eine beachtliche Leistung erbracht, etwa viele Vorstösse im Energiebereich lanciert.

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Die GLP in Zahlen

Wähleranteil 2009: 3.7 %

Wähleranteil 2005: -

Sitze im Kantonsrat: 2 (von 100)

Kühne verhehlt im Gespräch mit Radio SRF aber auch nicht, dass die kleine Partei zuweilen sehr an ihre Grenzen gestossen ist. Etwa als sie letztes Jahr das Massnahmenpaket der Regierung zu den Kantonsfinanzen beleuchtet und eigene Vorschläge präsentiert hat. 

«In der Verwaltung ist noch Luft»

Die Kantonsfinanzen nennt René Kühne denn auch als einen der Punkte, welche seine GLP in den kommenden Jahren anpacken will. Bis 2016 soll der Kanton schwarze Zahlen schreiben, so das Ziel der Grünliberalen.

Erreichen könne man dies mit Reformen in den Bereichen Gesundheit und Soziales, indem man externe Mandate überprüfe, und indem man bei der Verwaltung spart. «Da ist noch Luft drin», zeigt sich Kühne überzeugt, ohne konkreter zu werden.

Liberal, aber nicht immer grün

René Kühne, Präsident der Solothurner Grünliberalen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: René Kühne, Präsident der Solothurner Grünliberalen. SRF

Nicht immer stellte die Solothurner GLP das G im Parteinamen in den Vordergrund. So wollten die Grünliberalen etwa nicht mehr Geld für den öffentlichen Verkehr ausgeben, und zeigten sich damit nicht sonderlich grün. «Nein, aber liberal», kontert Parteipräsident René Kühne.

« «Wir sind der Meinung, der öffentliche Verkehr sei eigentlich gut entwickelt. Jetzt müssen zunächst mal Kostenwahrheit und Transparenz gewährleistet werden, bevor man weitere Gelder in den ÖV investiert». »

Ob die GLP eher grün oder eher liberal agiere, werden von Frage zu Frage anders abgewogen.

Ziel: Fraktionsstärke erreichen

Bei den Kantonsratswahlen 2009 hatten die Solothurner Grünliberalen auf Anhieb zwei Sitze ergattert. Als später eine Vertreterin der FDP zu den Grünliberalen wechselte, wuchs die Anzahl Sitze auf drei. Bei den Wahlen 2013 wollen die Grünliberalen nun Fraktionsstärke, also fünf Sitze, erreichen. 

«Offizielles Wahlziel sind fünf Kantonsräte. Ich hoffe aber auf sechs», meint Präsident René Kühne. Der Grund: Erst ab sechs Kantonsräten darf eine Fraktion in Kommissionen Einsitz nehmen. Ob die kleine GLP bei nur fünf Kantonsräten lieber auf eine Fraktion verzichtet und wie bis anhin im Schoss der CVP-Fraktion verbleibt, will Kühne noch offenlassen.