Solothurner wollen keine Veränderungen

Die Überraschung bei den Solothurner Regierungsratswahlen ist auch im zweiten Wahlgang ausgeblieben. Die Grünen schaffen es genau so wenig in die Regierung wie die SVP. Die Wählerschaft hält es offenbar mit dem Solothurner Lied «Es isch immer e so gsi….».

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Wahlen in Solothurn

1:39 min, aus Tagesschau vom 14.4.2013

Die grüne Kandidatin Brigit Wyss hat es nicht geschafft. Eine Überraschung ist das Resultat vom Sonntag aber nicht. Die Überraschung war im ersten Wahlgang am 3. März passiert. Damals landete Wyss noch vor Remo Ankli (FDP) und Roland Heim (CVP) auf dem vierten Platz.

Ein kaputtes Wahlplakat von Brigit Wyss liegt am Boden. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der grüne Angriff ist gescheitert: Brigit Wyss konnte ihre Wählerschaft nicht mehr mobilisieren im zweiten Wahlgang. SRF

Das links-grüne Lager schöpfte Hoffnung, gerade auch, weil die zweite SP-Kandidatur Andreas Bühlmann grandios gescheitert war. Doch die Morgenröte für Links-grün ist nach dem zweiten Wahlgang verflogen. Brigit Wyss ist gescheitert, alle bürgerlichen Kandidaten haben die ehemalige Nationalrätin überflügelt. Was ist passiert?

Die SP-Wählerschaft ist eben doch nicht grün

Eine mögliche Erklärung: Die SP hat Brigit Wyss nicht geschlossen unterstützt. Einige Sozialdemokraten sind dem zweiten Wahlgang ferngeblieben. Entweder aus Frust, weil die SP nach dem Scheitern von Bühlmann keinen eigenen Kandidaten mehr im Rennen hatte. Oder weil einige Sozialdemokraten der Grünen den Erfolg nicht gönnen.

«  Wir haben alles getan, um Brigit Wyss zu unterstützen. »

Franziska Roth
Präsidentin SP Solothurn

SP-Präsidentin Franziska Roth wehrt sich vehement gegen diese Einschätzung. «Wir haben alles in unserer Macht stehende getan, um Brigit Wyss zu unterstützen.» Franziska Roth glaubt viel mehr, dass die Wählerschaft selber sich im zweiten Wahlgang anders «besonnen» hat.

Im zweiten Wahlgang ist kein Platz für Spielereien mehr

Der Frauenbonus aus dem ersten Wahlgang sei wohl verflogen. Und: «Im ersten Wahlgang wird viel regenbogenfarbiger gewählt», sagt Roth. Damit könnte sie recht haben. Man weiss in Solothurn, dass es einen zweiten Wahlgang gibt. Da kann man im ersten Wahlgang auch mal «experimentieren» und einen Vertreter der SVP oder der Grünen wählen, die beide nicht in der Regierung vertreten sind.

Der zweite Wahlgang ist dann aber Ernstfall: Und im Ernstfall gilt wohl wieder ein stärkeres politisches Block-Denken. Die bürgerlichen Parteien haben alles daran gesetzt, einen Linksrutsch zu verhindern.

«  Das Zusammenspannen der bürgerlichen Seite hat gespielt. »

Christian Scheuermeyer
Präsident FDP Solothurn

Das Zusammenspannen der Wirtschafts-, Handels- und Gewerbeverbände habe gespielt, sagt denn auch FDP-Kantonalpräsident Christian Scheuermeyer gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Wenn die Solothurner Wählerschaft ihren politischen Block konsequent verteidigt, dann bleibt für links-grün nicht viel übrig.

Regierung posiert im Rathaus für Fotografen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die neue Solothurner Regierung posiert für die Fotografen: Das Wahlvolk wollte keine Veränderung. Keystone

Die bürgerliche Zusammenarbeit hat gespielt

Die parteipolitische Zusammensetzung im Kantonsrat zeigt: Die bürgerlichen Parteien können zusammen noch immer auf ein deutlich grösseres Wählerpotential setzen. SVP, FDP, CVP und die neuen Mitteparteien kommen zusammen auf einen Wähleranteil von beinahe 70 Prozent.

Dazu kommt: Die Solothurner Bevölkerung ist mit der bisherigen Politik offenbar mehr oder weniger zufrieden. Es braucht also nichts zu ändern. Franziska Roth sagt dazu: «Der Kanton Solothurn ist noch nicht reif für eine grüne Vertretung in der Regierung.»

Remo Ankli überzeugt als Politiker und Schwarzbube

Den Misserfolg von Brigit Wyss kann man also mit den allgemeinen politischen Umständen erklären. Den überraschenden Erfolg von Remo Ankli hingegen, der im zweiten Wahlgang am meisten Stimmen machte, muss man mit seiner Person und seiner Partei erklären.

Remo Ankli wurde von der FDP klar und einhellig unterstützt, das war in früheren Wahlkämpfen der Freisinnigen nicht immer der Fall. Remo Ankli war von den antretenden Kandidaten aber auch der pointierteste Politiker, sprach beispielsweise klar für eine harte Linie in der Asylpolitik und für neue Atomkraftwerke, wenn dies nötig sein sollte. Die anderen Kandidaten versteckten sich mehr hinter Allgemeinplätze. Eine klare Meinung zu haben, zahlt sich offenbar aus.

Und schliesslich: Remo Ankli war der einzige Vertreter aus dem Schwarzbubenland. Offenbar ist es dem Solothurner Wahlvolk wichtig, dass auch diese Region im Rathaus in der Hauptstadt angemessen vertreten bleibt.