Das Torfeld Süd ist ein wichtiges Stadtentwicklungsgebiet für die Kantonshauptstadt. Hier kann Aarau wachsen, und hier soll auch das neue Fussballstadion stehen. Gegen dieses sind noch Beschwerden hängig. Die Bauherrin HRS Real Estate rechnet Ende Jahr aber mit einer Baubewilligung.
Zufahrtsstrassen zum Quartier rasch angehen
Die Zufahrtsstrassen zum Quartier will Aarau vor dem Stadionbau angehen. Der Einwohnerrat sagt Ja zur neuen Kreditvorlage und zu einer Volksabstimmung. Damit gehen Stadtregierung und Parlament auf Nummer sicher. Statt noch länger vor Gericht mit einem Stadtbewohner über das frühere Abstimmungsvorgehen im Rat zu streiten, entscheidet nun nachträglich das Volk.
Das Abstimmungsresultat im Aarauer Parlament war deutlich. Mit 41 beziehungsweise 34 Ja-Stimmen zu keinen beziehungweise 6 Nein-Stimmen wurden die Strassenkredite bewilligt. Die Volksabstimmung wurde einstimmig angenommen. Anstelle von sechs kleineren Krediten für die Strassenabschnitte «Industriestrasse Ost/West» und «Verbindungsspange Buchs Nord» sind es nur noch zwei Kredite, über die das Volk entscheiden darf.
Abstimmung wäre rechtlich nicht nötig
Zwar liegt die Limite für obligatorische Volksabstimmungen in Aarau neu bei 6 Millionen Franken. Die beiden Kredite von 4,3 und 3,2 Millionen Franken fallen damit nicht unter diese Abstimmungspflicht. Trotzdem wolle man die Vorlagen vors Volk bringen, findet der Stadtrat. Es wäre «befremdend» und widerspreche «Treu und Glauben», wenn das Stimmvolk in diesem Fall nicht nach seiner Meinung gefragt würde.
Dieser Entscheid sei eine «Win-Win-Situation» für die direkte Demokratie und für die Stadtentwicklung von Aarau, sagte beispielsweise der SVP-Einwohnerrat Beat Krättli am Montagabend. Der Sinn der Volksabstimmung war im Rat kaum umstritten. Wie nötig die beiden Strassen sind, darüber waren sich die Parteien jedoch erneut nicht einig.
Aarau und Kanton haben Plan B bei unerwartetem Volks-Nein
Der Abstimmungstermin ist bereits am 18. Mai. Baustart ist aber schon im März. Für ein allfälliges Nein des Stimmvolkes hat sich Aarau abgesichert. Das Kantonsparlament hat jenen Betrag, den die Stadt zahlen muss, im Dezember bereits bewilligt und schiesst diesen Aarau vor. Die Strassen werden später dem Kanton übergeben. Der Rechtsstreit hat einige Zeit in Anspruch genommen.
