Abstimmungen: Baselbiet macht sich selbst das Leben schwer

Am 18. Oktober wählt die Schweiz ihre National- und Ständeräte. Nur gerade drei Wochen später werden die Baselbieter für kantonale Abstimmungen schon wieder an die Urne gebeten. Mit diesem kurzen Zeitabstand macht sich der Kanton selbst das Leben schwer.

Ein Mann wirft seine Abstimmungszettel ein. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Nur drei Wochen nach den nationalen Wahlen, müssen die Baselbieter schon wieder abstimmen. Keystone

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger müssen die Abstimmungsunterlagen mindestens drei Wochen vor dem Termin erhalten. Für die kommenden Abstimmungen über das Referendum «ELBA» und zwei weitere Vorlagen, ist es aufwändig, diese Frist einzuhalten.

Die Baselbieter Landeskanzlei will verhindern, dass es zu einem Durcheinander bei den Wahlen und den Abstimmungen kommt. «Wenn jemand die Stimmrechtsausweise verwechselt, wäre die Stimme ungültig», sagt Michael Engesser von der Landeskanzlei. Darum wollen die Behörden die Abstimmungsunterlagen erst nach den eidgenössischen Wahlen verschicken.

Regierungsentscheid

Das bedeutet, dass die Unterlagen genau einen Tag nach den Wahlen in den Briefkästen der Baselbieter Haushalte ankommen müssen - sonst kann die Frist von mindestens drei Wochen nicht eingehalten werden. Das ist eine logistische Herausforderung. «Wir haben zusammen mit der Post einen entsprechenden Versand organisiert, so dass die Unterlagen termingenau ankommen», sagt Engesser.

Da stellt sich die Frage, weshalb die Landeskanzlei die Abstimmung nicht um eine Woche später durchführt, so wie das auch der Nachbarskanton Basel-Stadt tut. Michael Engesser verweist darauf, dass es sich um einen Regierungsentscheid handle.

(Regionaljournal Basel, 12.03 Uhr)