Basler Motorfahrzeugsteuer fördert Elektromobile

Die Berechnung der Motorfahrzeugsteuer soll sich in Zukunft vor allem auf den CO2 Ausstoss abstützen. Das empfiehlt die Kommission des Grossen Rates in Abweichung vom Regierungsvorschlag.

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Bildlegende: Für die Motorfahrzeugsteuer soll vor allem der CO2 Ausstoss massgebend sein. Colourbox

Die Regierung hatte Leergewicht und CO2 Ausstoss gleich gewichten wollen. Die Mehrheit der Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) schläft jetzt ein Verhältnis von 60 zu 40 zugunsten des CO2-Ausstosses vor. Damit sollen Elektrofahrzeuge bevorzugt werden.

Weitere Vorschläge für eine stärkere Förderung von Elektrofahrzeugen wurden indes abgelehnt. Ein Antrag auf einen Steuerrabatt von 50 Prozent solange es in Basel-Stadt weniger als 5 Prozent Elektroautos gibt, scheiterte knapp. Diskutiert wurde auch ein Abzug beim Leergewicht für Elektrofahrzeuge, da die Batterien relativ schwer sind.

Keine Strafsteuer mehr für Elektrofahrzeuge

Bisher wurden Personenwagen im Kanton Basel-Stadt nach Hubraum und Abgasnachbehandlung besteuert. Die erst 2013 in Kraft getretene Regelung war schnell auf Kritik gestossen. Sie hatte unter anderem dazu geführt, dass für schwere aber CO2 freie Elektrofahrzeuge sehr hohe Motorfahrzeugsteuern berechnet wurden.