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Basel Baselland Bauzonen am Stadtrand werden separat behandelt

Mit einem knappen Entscheid von 45 zu 44 Stimmen bei 1 Enthaltung hat der Grosse Rat beschlossen, zwei umstrittene Bauzonen am Stadtrand aus dem Zonenplan auszukoppeln und separat zu behandeln.

Wiese und ein Baum im Basler Bruderholz-Quartier.
Legende: Ob auf dem Bruderholz neue Bauzonen entstehen, ist noch unklar. srf

Für Diskussion sorgten vor allem zwei Gebiete am Stadtrand, die der Zonenplan einer neuen Bestimmung zuführen wollte: Auf dem Bruderholz im Süden wurden fünf Hektar Ackerland eingezont, damit sie später überbaut werden können. Und im Osten hätte zwischen Rankhof und Friedhof Hörnli die Voraussetzung für eine Siedlung mit knapp einem Dutzend Wohntürmen für 2000 Personen geschaffen werden sollen.

Der Grosse Rat hat nun aber beschlossen, diese beiden Gebiete aus dem Zonenplan auszukoppeln, also separat anzusehen. Dies sei wichtig, damit der Zonenplan überhaupt angenommen werden könne, argumentierte eine knappe Mehrheit aus SVP, Grünem Bündnis, Grünliberalen und Teilen der SP. Verschiedene Sprecher kritisierten auch, dass das Vorgehen undemokratisch sei. Denn sonst habe die Bevölkerung gar nie die Möglichkeit, sich gezielt zu diesen Überbauungen auszusprechen.

«Einheit» auseinander gerissen

Andreas Albrecht von der Bau- und Raumplanungskommission und mit ihm die Fraktionen von FDP, CVP, LDP sowie eine knappe Mehrheit der SP stellten sich gegen eine Aufteilung. Albrecht mahnte: «Das Prädikat Nachhaltigkeitsvorlage verdient diese Revision nur als Ganzes. Sie ist eine Einheit mit sorgfältig ausgewogenen Massnahmen.» Albrecht sprach damit an, dass die Zonenplanvorlage nicht nur Bauzonen ausscheiden, sondern auch Grünzonen definieren sollte.

Referendum gegen «Rest-Zonenplan»

Die bürgerliche Seite drohte denn auch mit dem Referendum. Das Gesamtpaket sei ausgewogen. Wenn jedoch die beiden Gebiete am Stadtrand herausgebrochen würden, stimme das Gleichgewicht nicht mehr, argumentierten verschiedene Redner im bürgerlichen Lager.

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