Finanzschwache Baselbieter Gemeinden wehren sich

Der Kanton möchte den Finanzausgleich ändern. Die finanzschwachen Gemeinden müssen daher damit rechnen, dass sie künftig weniger Geld aus diesem Topf erhalten. Dies sorgt für Probleme - beispielsweise im Waldenburgertal.

Dorfkern von Langenbruck. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Dorfkern von Langenbruck. Paul Menz

Im Kanton Baselland sorgt der Finanzausgleich derzeit für Diskussionen. Die Idee hinter dem Finanzausgleich ist, dass die reicheren Gemeinden im Kanton die ärmeren Gemeinden unterstützen. Seit längerer Zeit beklagen sich jedoch die reicheren Gemeinden aus der Agglomeration von Basel darüber, dass sie zu viel in den Finanzausgleich zahlen müssen. Der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber will ihnen daher entgegenkommen. Nun wehren sich jedoch jene Gemeinden, die vom Finanzausgleich profitieren.

Gemeinden wehren sich gegen Vorwürfe

Sie wehren sich vor allem gegen den Vorwurf, sie würden das Geld für unnötigen Luxus verschleudern - zum Beispiel für Mehrzweckhallen. Ewald Fartek, Gemeindepräsident von Oberdorf, sagt: «Ich höre das immer wieder: Die haben alle Mehrzweckhallen und Schwimmbäder. Wir haben im ganzen Tal ein Schwimmbad, das gibt es aber schon seit etwa 50 Jahren. Wir haben wirklich keinen Luxus hier.»

Ähnlich klingt es auch bei anderen Gemeindepräsidenten im Waldenburgertal. Heinrich Schweizer, Präsident von Titterten, wehrt sich ebenfalls gegen den Vorwurf, das Oberbaselbiet lebe dank des Finanzausgleichs auf Kosten der reichen Gemeinden. Das Gegenteil sei der Fall: Die Einwohner der ärmeren Gemeinden würden tendenziell mehr Steuern bezahlen als die Einwohner der reicheren Gemeinden. «Das Ziel des Finanzausgleich wäre es eigentlich, dass sich die Steuersätze der Gemeinden nicht allzu sehr unterscheiden. In den letzten zehn Jahren haben sich die Steuersätze jedoch noch weiter auseinanderbewegt.»

Heinrich Schweizer findet, man sollte die Diskussion über den Finanzausgleich anders führen als bisher. «Es gibt nicht nur die Wirtschaftskraft, die den Wert einer Gemeinde für den Kanton ausmacht», findet er. Das Waldenburgertal beispielsweise sei ein wichtiges Naherholungsgebiet für den ganzen Kanton - und dies sollte man mit dem Finanzausgleich honorieren.

Ein dritter Gemeindepräsident aus dem Tal zeigt dagegen auch Verständnis für die reicheren Gemeinden: Hector Herzig aus Langenbruck. Er ruft seine Kollegen aus dem Waldenburgertal dazu auf, die jetzige Diskussion als Chance zu verstehen, notwendige Reformen an die Hand zu nehmen. Er fordert beispielsweise, dass die Gemeinden enger zusammenarbeiten sollen.