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Basel Baselland Harmonie im Oberrheinrat trotz AfD und Front National

Der deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinrat hat am Montag in Basel getagt. Das trinationale Parlament appelliert an den Bundesrat, bei seinen Gesprächen mit der EU zumindest für die Nordwestschweiz keinerlei zahlenmässige Einschränkungen für Grenzgängerinnen und Grenzgänger zuzulassen.

Blick in den Grossrats-Saal
Legende: Der Oberrheinrat tagte im Grossrats-Saal. zvg

Die Dreiland-Politiker warnen vor negativen Auswirkungen der Schweizer Masseneinwanderungsinitiative, pendeln doch allein in die Nordwestschweiz täglich 70‘000 Grenzgänger. Einstimmig verabschiedeten sie eine entsprechende Resolution.

Diese Einigkeit innerhalb des Gremiums erstaunt. Denn in der jetzigen Zusammensetzung sind auch Mitglieder der Alternative für Deutschland und des Front National dabei. Parteien, die nicht für weniger, sondern für mehr Grenzen einstehen. «Wir müssen uns erst noch einfinden», sagt Stefan Räpple von der AfD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag. «Es hat mich gestört, dass es heute so wenige Gegenstimmen gab. Wir wollen eine starke Opposition sein.»

Grosse Debatten im Plenum gibt es beim Oberrheinrat jedoch generell selten. Es gehe in erster Linie darum, den grössten gemeinsamen Nenner zu finden. Die Parteizugehörigkeit sei sekundär, sagt der Basler FDP-Politiker Helmut Hersberger, Präsident des Oberrheinrats.

(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)

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