Kaum Kritik der Finanzkommission an Basler Rechnung 2012

Die FiKo des Basler Grossen Rats zeigt sich erfreut vom Überschuss von 183 Millionen Franken. Sie spricht Regierung und Verwaltung ihre Anerkennung aus. Moderate Kritik übt die Kommission beim Thema Sparen: Eine Mehrheit der Kommission möchte, dass intensiver nach Sparmöglichkeiten gesucht wird.

Ansicht der Rathausfassade und des Markplatzes an einem sonnigen Frühlingstag. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Eitel Freude im Rathaus über die positive Rechnung 2012 Juri Weiss

Die Finanzkommission des Basler Grossen Rates zeigt sich erfreut über die Staatsrechnung des Kantons 2012. Die FiKo bezieht sich dabei auf den Überschuss von 183 Mio. Franken, der um rund 100 Mio. besser ausfiel als budgetiert. Zudem habe die Regierung die Kosten im Budgetrahmen gehalten.

Die FiKo anerkennt ausdrücklich die Leistung von Regierung und Verwaltung, eine so komplexe Organisation wie den Kanton Basel-Stadt «weitgehend reibungsfrei und innerhalb der vorgesehene Kosten-Korridore» in Funktion zu halten, schreibt die FiKo in ihrem eben erschienen Bericht.

Moderate Kritik - die sich auch in der Wortwahl spiegelt - übt die FiKo an den Sparbemühungen der Regierung, so ist im Regionaljournal Basel zu hören. Die Regierung vollziehe zwar die Pflicht, Ausgaben und Effizienz einmal pro Legislatur überprüfen zu lassen. Eine Mehrheit der Kommission aber «könnte sich auch einen intensiveren Überprüfungsrhythmus vorstellen».

In ihrer Schlussabstimmung zeigt sich nochmals die Zufriedenheit der FiKo mit der Basler Rechnung: Sie empfiehlt mit 13:0 Stimmen und ohne Enthaltungen, dass der Grosse Rat die Rechnung 2012 genehmigen soll.