Riehener Gemeinderäte wollen mehr Lohn

Mitten in der Diskussion rund um die Entschädigung von Regierungsmitgliedern kommt auch der Gemeinderat von Riehen mit einer Vorlage, bei der es um den eigenen Lohn geht. Weil die Arbeitsbelastung in den letzten Jahren zugenommen habe, soll auch die Entlöhnung der Gemeinderäte erhöht werden.

Fassade Gemeindehaus Riehen Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im Gemeindehaus Riehen sind Gemeinderäte mit bisherigem Lohn nicht zufrieden. Keystone

Rund 100'000 Franken verdient der Gemeindepräsident heute im Schnitt - dies bei einem Arbeitspensum von 50 Prozent. Effektiv sei die Arbeitsbelastung aber viel höher, heisst es in einer Vorlage des Gemeinderats an den Einwohnerrat. Das Pensum würde mindestens 70 Prozent betragen. Eine Korrektur der angenommenen fiktiven Pensen sei deshalb unumgänglich, so der Gemeinderat.

Damit verbunden ist auch eine Lohnerhöhung, die sich der Gemeinderat geben will. Neu soll beispielsweise der Gemeindepräsident von Riehen 130'000 Franken pro Jahr verdienen. In den 130'000 Franken sollen auch die Entschädigungen für die Einwohnerratssitzungen inbegriffen sein.

In der Vorlage neu geregelt wird auch eine Abgabepflicht für Entschädigungen aus Mandaten ausserhalb der Gemeinde. So sollen Mitglieder des Gemeinderats alle Spesen, Honorare und Sitzungsgelder, die sie zusätzlich erhalten, der Gemeindekasse abliefern.

Der Einwohnerrat hat Ende Oktober des letzten Jahres zum ersten Mal über eine Pensenerhöhung diskutiert. Grundsätzlich hatte damals niemand etwas über höhere Pensen der Gemeinderäte einzuwenden. Der Rat verlangte jedoch eine separate Vorlage mit mehr Details über die geplanten Pensen- und Lohnerhöhungen.