Wie wichtig ist die Parlamentarier-Gruppe Basel?

Die Gruppe will die Interessen der Region Basel in Bundesbern vertreten. Aber selbst ihre Mitglieder sind sich nicht einig, wie schlagkräftig sie ist. Kritisiert wird die Gruppe seit ihrem bald vierjährigen Bestehen vor allem von links.

Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider und Basler Nationalrat Sebastian Frehner diskutieren im Bundeshaus. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die führenden Köpfe der Basler Parlamentarier-Gruppe: Elisabeth Schneider und Sebastian Frehner. Keystone

Gegründet wurde die Parlamentarier-Gruppe Region Basel im Februar 2012 von ihrem Präsidenten, SVP-Nationalrat Sebastian Frehner, und der Vizepräsidentin, CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Beide finden heute, die Gruppe habe bereits wichtige Lobby-Arbeit geleistet für die gesamte Region Basel.

Als konkretes Beispiel nennt Sebastian Frehner das Güterverkehrsgesetz. Dieses legt fest, dass sich der Bund in Zukunft auch am Ausbau der Basler Rheinhäfen finanziell beteiligt. Dieser Erfolg sei direkt auf eine Veranstaltung der Gruppe zurückzuführen, ist Frehner überzeugt.

Elisabeth Schneider-Schneiter denkt auch schon ans nächste grosse Projekt, bei dem alle der Gruppe an einem Strick ziehen sollten, nämlich an den Bau einer S-Bahn-Linie durch Basel, das sogenannte «Herzstück».

Kritisiert wird die Grupe Basel vor allem von der SP

Doch das Interesse an der Gruppe Basel in Bern bleibt verhalten. Selbst Mitglieder der Gruppe bleiben den Anlässen fern. SP-Nationalrätin Silvia Schenker gibt zu, noch an keinem der Anlässe teilgenommen zu haben.

Grösster Kritiker der Gruppe ist von Beginn an SP-Nationalrat Beat Jans, selber Vorstandsmitglied der Gruppe. Er schreibt nicht einmal den Erfolg beim Güterverkehrsgestz der Gruppe zu. Die aktivsten Parlamentarier bei diesem Geschäft seien kaum in der Gruppe präsent.

Der Eindruck von aussen

Wie die Gruppe von aussen wahrgenommen wird, kann der neugewählte LDP-Nationalrat Christoph Eymann beurteilen, zumindest in der Rolle des Basler Regierungsrates. Die Regierungen seien immer wieder eingeladen worden und hätten an den Dossiers mitgearbeitet.

Doch man habe oft die falschen Erwartungen an solchen Gruppen. Letztlich müsse jedes Parlamentsmitglied seine Partei und damit seine Wählerschaft vertreten.

(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)