Fast anderthalb Stunden lang diskutierte der Grosse Rat über die beiden Schulen und die Sparvorschläge der Berner Regierung. Diese wollte auf dem Oeschberg und in Hünibach ab 2021 etwas mehr als zwei Millionen Franken einsparen.
Eine Zusatzleistung des Kantons
Die Berner Regierung hatte die beiden Kürzungsvorschläge mit den Argumenten begründet, vor zwölf Jahren habe der Kanton in der Lehrstellenkrise auf dem Oeschberg Floristen-Lehrstellen geschaffen, nun könne er sie auch wieder abschaffen.
Beim Angebot in Hünibach gehe es um eine Ausbildung nach biologisch-dynamischen Grundsätzen. Diese Richtung sei in der eidgenössischen Berufsbildungsverordnung nicht vorgesehen, der Beitrag des Kantons Bern also eine Zusatzleistung.
Bei der Parlamentsdebatte wurde mehrfach betont, dass die Gartenbauschule Hünibach auch Jugendliche mit besonderem Unterstützungsbedarf ausbildet. Votantinnen und Votanten sagten, wenn diese Ausbildungsplätze verloren gingen, landeten Jugendliche in der Sozialhilfe und der Kanton Bern spare gar nicht. Es hiess auch, anders als bei anderen Sparvorschlägen gehe es hier um Sein oder Nichtsein einer Institution.
Schliesslich hat sich das Parlament gegen die Sparpläne der Kantonsregierung bei den Gartenbauschulen Oeschberg und Hünibach ausgesprochen. Allerdings fordert der Grosse Rat in beiden Fällen Anpassungen.
Bezüglich Hünibach überwies der Grosse Rat am Montag der Kantonsregierung die Forderung, mit der Gartenbauschule eine neue Leistungsvereinbarung auszuarbeiten. Diese soll den Fortbestand der Schule sichern, aber auch den Eigenfinanzierungsgrad der Schule mittel- und langfristig nach oben treiben.
Der Grosse Rat folgte mit 76 zu 67 Stimmen einem Antrag der Minderheit der grossrätlichen Finanzkommission (Fiko) respektive der Grünen. Auch eine Reihe von Grossratsmitgliedern mehrerer Parteien aus der Region Thun hatte sich in einer Motion in diesem Sinn ausgesprochen. Diese Motion nahm der Rat mit Stichentscheid von Grossratspräsidentin Ursula Zybach (SP) mit 71 zu 70 Stimmen an.
Oeschberg muss anders sparen
Auf dem Oeschberg soll der Kanton weitermachen mit der Ausbildung von Floristinnen und Floristen. Er soll aber den Betrag, den er durch den Verzicht auf diese Ausbildung eingespart hätte, durch «strukturelle Anpassungen» am Bildungszentrum Emme (BZ Emme) einsparen.
Zu diesem Bildungszentrum gehört die Gartenbauschule Oeschberg heute. Es geht um 300'000 Franken, die so eingespart werden sollen. Der Grosse Rat folgte damit einem Antrag von Peter Sommer (FDP). «Das geht dann auch nicht schmerzlos», sagte der bernische Erziehungsdirektor Bernhard Pulver zu diesem Antrag.
Das Berner Kantonsparlament debattiert während mehrerer Tage über 155 Sparmassnahmen, die die Regierung zusammengestellt hat.
