Freiburg will sich beim E-Voting nicht stoppen lassen

Bis auf weiteres können die Auslandfreiburger nicht mehr per Internet abstimmen und wählen. Das gemeinsame E-Voting-Projekt von Freiburg und anderen Kantonen wurde eingestellt. Die Freiburger Staatskanzlei sucht aber jetzt nach neuen Lösungen.

Computertastatur, darauf liegen Abstimmungsunterlagen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Bis auf weiteres können Auslandfreiburger nicht mehr per Computer abstimmen und Wählen. Keystone

Die Freiburger Staatsschreiberin Danielle Gagnaux-Morel will nicht aufgeben. «Wir evaluieren nun die beiden bestehenden Systeme», sagt sie auf Anfrage des «Regionaljournals Bern Freiburg Wallis» von Radio SRF. Der Kanton Genf hat ein E-Voting-System, das bestens funktioniert und das auch die Kantone Basel Stadt, Bern und Luzern nutzen. Auch der Kanton Neuenburg hat Erfolg mit seiner E-Voting-Plattform, die er zusammen mit der Post betreibt.

Dass nun der Kanton Freiburg beim E-Voting wieder von vorne beginnen muss, ist für die Staatsschreiberin Danielle Gagnaux-Morel schmerzlich. Mehrere Jahre lang habe das gemeinsame Projekt der Kantone Aargau, Freiburg, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zürich gut funktioniert.

Seit 2010 haben die Auslandfreiburger übers Internet abstimmen können, das System ist auch schon zweimal bei Ergänzungswahlen eingesetzt worden. Diesen Sommer hat der Bundesrat jedoch Sicherheitsbedenken angemeldet und das System bei den eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober nicht zugelassen. Jetzt haben es die Kantone definitiv abgeblasen, weil die Vorgaben des Bundes zu hohe Auslagen nach sich gezogen hätten.

In einem Jahr wieder E-Voting

Daher können die Auslandfreiburger wieder nur per Post abstimmen. Wie lang dieser Unterbruch des E-Votings andauert, kann Staatsschreiberin Danielle Gagnaux-Morel nicht genau sagen. «Wir rechnen etwa mit einem Jahr», sagt sie. Dann sollte eine Kooperation mit Genf oder Neuenburg unter Dach sein.

Der Kanton Bern kennt E-Voting für Auslandberner seit Juni 2012, allerdings nur bei Abstimmungen.
Im Kanton Wallis ist E-Voting erst geplant.