Bern Freiburg Wallis - Kampf beim Walliser Datenschutz um Macht und Geld

Ursula Sury verzichtet auf eine erneute Kandidatur als Datenschutzbeauftragte. Mit dem knappen Budget könne sie nicht unabhängig arbeiten.

Die personellen und finanziellen Ressourcen reichten nicht aus, so Ursula Sury gegenüber dem «Regionaljournal Bern Freiburg Wallis» von Radio SRF. «So kann ich nicht arbeiten, wie ich müsste.» Sie will deshalb im nächsten Sommer nicht noch einmal für dieses Amt kandidieren.

Hintergrund ist ein schon lange schwelender Streit um finanzielle Mittel. Im November 2012 hatte das Kantonsparlament das Budget für die Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte um zwei Drittel auf 100'000 Franken gekürzt. Die kantonale Datenschutzkommission war daraufhin in corpore zurückgetreten.