Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Inhalt

Kantonswechsel von Moutier Insgesamt sind fünf Beschwerden eingegangen

Nach der annullierten Abstimmung zur Kantonszugehörigkeit von Moutier ist nun das bernische Verwaltungsgericht am Zug.

Legende: Video Aus dem Archiv: Moutier-Abstimmung annuliert abspielen. Laufzeit 07:09 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 05.11.2018.

Die fünf Beschwerden gegen den erstinstanzlichen Annullierungsentscheid der zuständigen Regierungsstatthalterin stammen von der Gemeinde Moutier, einer Gruppe von 138 jungen Projurassiern, zwei Gruppen von sechs beziehungsweise drei Beschwerdeführern sowie einer Einzelperson.

Sämtliche Punkte bestritten

Dies gab das Verwaltungsgericht am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bekannt. Bestritten würden sämtliche Punkte des vorinstanzlichen Entscheides. Die Regierungsstatthalterin hatte am 5. November die kommunale Moutier-Abstimmung vom Juni 2017 wegen «gewichtiger Mängel» für ungültig erklärt.

Entscheid wohl erst Mitte 2019

Nun befasst sich das bernische Verwaltungsgericht mit dem umstrittenen Annullierungsentscheid der Vorinstanz. Entscheide zu den jeweils über 40 Seiten umfassenden Beschwerdedossiers seien frühestens Mitte 2019 zu erwarten, hiess es weiter. Die Urteile könnten in der Folge noch an das Bundesgericht weitergezogen werden.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.