Keine Session in den Walliser Bergen

Der Ständerat will nicht, dass die eidgenössischen Räte im Wallis tagen. Im Gegensatz zum Nationalrat hat er dies abgelehnt.

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Bildlegende: Die eidgenössischen Räte tagen nicht im Wallis. Keystone/Symbolbild

Die kleine Kammer lehnte am Mittwoch eine parlamentarische Initiative von Yannick Buttet (CVP/VS) mit 19 gegen 16 Stimmen ab. Buttet hatte vorgeschlagen, eine Session «extra muros» im Wallis durchzuführen.

Seit der Annahme der Zweitwohnungsinitiative im März 2012 habe sich ein «Alpengraben» aufgetan, hatte Buttet die Forderung begründet. Eine Session vor Ort könne die eidgenössische Solidarität stärken.

Warnung vor staatspolitischem Präjudiz

Hannes Germann (SVP/SH) äusserte seitens des Ratsbüros Verständnis für das Anliegen. Sitzungen ausserhalb des Parlamentsgebäudes sollten aber nur ins Auge gefasst werden, wenn die Säle in Bern nicht zur Verfügung stünden. Andernfalls würde ein staatspolitisches Präjudiz geschaffen. Auch Kosten und Arbeitsaufwand führte er ins Feld. Die beiden Walliser Ständeräte warben vergeblich um Unterstützung.

Auswärts-Sessionen gab es bisher drei. 1993 tagten die Räte in Genf, 2001 in Lugano und 2006 in Flims GR. Grund für die Verlegungen waren jeweils Renovationen im Parlamentsgebäude in Bern.