Könizer Gemeinderat hat nicht gelogen

Im Zusammenhang mit einem geplanten Tramprojekt hat der Könizer Gemeinderat das Parlament und die Öffentlichkeit falsch informiert. Gelogen habe die Gemeindeexekutive aber nicht, kommt eine Untersuchungskommission zum Schluss.

EIne Untersuchung bestätigt: Könizer Gemeinderat hat Parlament falsch informiert. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Zum Baubeginn des Tram Region Bern: Könizer Gemeinderat hat nicht gelogen. Keystone

Der Könizer Gemeinderat habe aufgrund eines Irrtums falsch über die Rechtslage informiert. Das steht in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Konkret geht es um das in der Gemeinde Köniz umstrittene Tram Region Bern, das dereinst Köniz und Ostermundigen besser erschliessen soll.

Eklat nach Fehlinformation

Der Könizer Gemeinderat hatte wiederholt mit angeblich bestehendem Zeitdruck argumentiert. Werde das Tramprojekt nicht spätestens 2014 umgesetzt, würden Bundesgelder verfallen. Dies stellte sich allerdings als unwahr heraus. Die Fehlinformation erzürnte die Könizer Bürgerlichen so sehr, dass die Mitglieder aus FDP, SVP und BDP geschlossen aus der örtlichen Tramkommission austraten. Der Könizer Gemeinderat gestand daraufhin Fehler in der Kommunikation ein.

Richtige Informationen wären verfügbar gewesen

Die Untersuchungskommission kommt auch zum Schluss, dass es jedem Mitglied des Gemeinderates möglich gewesen wäre, die massgeblichen Informationen zu beschaffen und so den Irrtum zu vermeiden. Der Gemeinderat trage deshalb als Kollegialbehörde die Hauptverantwortung für die Fehlinformation, heisst es im Bericht. Da aber niemand bewusst gelogen und sich der Gemeinderat für die Fehlinformation entschuldigt habe, drängten sich keine Massnahmen auf.