Mit der Revision des Sozialhilfegesetzes wurde im Kanton Bern 2011 ein Modell eingeführt, das die Kostentransparenz und die Kosteneffizienz der Sozialdienste erhöhen soll. Dieses Bonus-Malus-System war von allem Anfang an umstritten. 2014 wurden sechs Gemeinden ein Malus aufgebrummt, 14 Sozialdienste sollten Boni erhalten. Gegen diesen Entscheid führte, die Gemeinde Lyss Beschwerde. Sie wollte sich damit gegen den ihr aufgebrummten Malus von fast 240'000 Franken wehren.
Auf Eis gelegt
Aufgrund der Beschwerden wurde das System auf Eis gelegt. Die bernische Gesundheits- und Fürsorgedirektion stützte sich nun bei der Gutheissung der Beschwerde auf ein Expertengutachten. Dieses kommt zum Schluss, dass das gewählte Modell nicht in der Lage ist, wirklich verlässliche Aussagen zu machen.
Dies sei umso problematischer, weil das Ergebnis direkt an teilweise einschneidende finanzielle Folgen geknüpft sei. Der Entscheid kann beim Verwaltungsgericht angefochten werden. Der Regierungsrat will sich erst mit dem weiteren Vorgehen befassen, wenn der Entscheid rechtskräftig ist.
Lyss ist erleichtert
| Die Gemeinde Lyss hat erleichtert auf den Beschwerdeentscheid des Kantons Bern reagiert. Nun sei klar, dass das System nicht in der Lage sei, verlässliche Aussagen zur Kosteneffizienz der Sozialdienste zu machen. Die entsprechenden Vorwürfe an die Lysser Sozialdienste hätten sich damit als haltlos erwiesen, schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung. Mit dem Beschwerdeentscheid könne sich der Sozialdienst nun wieder voll auf seine Aufgaben konzentrieren. |
