Wählen geht, wer sich interessiert – das sei grundsätzlich gut, findet der Politologe Claude Longchamp. «Aber man muss auch etwas dafür tun, dass sich die Leute interessieren.» In Wahlkämpfen brauche es Themen. Er denkt an die letzte eidgenössische Abstimmung: «Bei der No-Billag-Abstimmung gingen 53 Prozent der Berner Stimmberechtigten an die Urne. Drei Wochen später wählten wir unsere Regierung und es waren nur 30 Prozent.»
Wahlen auf Abstimmungstermine legen?
Würde man kantonale Wahlen am gleichen Tag durchführen wie eidgenössische Abstimmungen, wäre die Wahlbeteiligung mit Sicherheit grösser, sagt Claude Longchamp. Aber die Wahl könnte beeinflusst werden je nach Thema, das zur Abstimmung steht.
Abstimmungen und Wahlen am gleichen Tag hätten Auswirkungen auf das Auszählen, gibt Staatsschreiber Christoph Auer zu bedenken. Die Resultate der Wahlen würden deutlich später am Abend bekannt. Der Kanton müsste von Gesetzes wegen zuerst die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen auszählen. Die Kantonsregierung muss also eine Güterabwägung vornehmen, wenn sie in vier Jahren wieder entscheidet, ob der Wahltag wie bisher separat ist oder an einem Abstimmungssonntag.
Ich wüsste nicht, was wir noch mehr tun könnten.
Was wäre sonst noch möglich, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen? Die Fraktionschefin der SP im Berner Kantonsparlament, Elisabeth Striffeler, ist ratlos. «Wir haben so viel gemacht, ich wüsste nicht, was wir noch tun könnten.» Die kantonale Politik interessiere die Leute offenbar zu wenig.
Manchmal scheitert es vielleicht an einer Briefmarke.
Vielleicht seien die Wahlen für manche Leute zu kompliziert, sagt SVP-Fraktionschefin Madeleine Amstutz. Da könnte die Idee von Adrian Haas helfen, dem Fraktionschef der FDP: «In den Schulen könnte man den Staatskundeunterricht verbessern.» Und helfen würde wohl auch, wenn das Porto fürs Abstimmungscouvert vom Staat übernommen würde, sagt er. «Manche müssen vielleicht noch eine Briefmarke suchen müssen und lassen es dann sein.»
Beim Gesundheitswesen spiele der Kanton noch eine grosse Rolle, auch beim Schulwesen, hier und dort noch bei den Kirchen, sagt der Politologe Claude Longchamp. «Dann hört es relativ schnell auf.» Und so müssen die Kantone im Mittelland wohl ein Stück weit damit leben, dass die Leute bei Wahlen nicht in grossen Scharen an die Urnen gehen.
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