Hürden bei der Raumplanung Vier Parteien schlagen bernischen Einzonungspool vor

Die bernischen Einzonungs-Regeln sind zu starr. Eine überparteiliche Motion im bernischen Grossen Rat will deshalb einen Einzonungs-Pool, damit der Kanton mehr Spielraum bekommt für Projekte, die an sich wichtig, aber heute nicht möglich sind.

Raphael Lanz, Thuner Stadtpräsident und SVP-Grossrat. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Erstunterzeichner der Einzonungspool-Motion: Raphael Lanz, Thuner Stadtpräsident und SVP-Grossrat. Christian Strübin/SRF

Der bernische Richtplan zur Raumplanung und das revidierte Baugesetz sind sehr detailliert bei den Weisungen, was für die Gemeinden raumplanerisch und bei den Einzonungen überhaupt möglich ist. Zu starr und zu wenig pragmatisch, finden nun vier Grossratsmitglieder aus SVP, FDP, SP und BDP. Sie fordern mit einem Vorstoss einen kantonalen Einzonungs-Pool.

«Es gibt Projekte, die zwar gut, aber nicht möglich sind. Und es gibt auf der anderen Seite Gemeinden, die ihre Einzonungs-Möglichkeiten gar nicht ausschöpfen wollen. Da brauchte es doch ein pragmatisches Ausgleichsbecken», begründet Erstunterzeichner Raphael Lanz (SVP/Thun) den Vorstoss.

Auch das Begehren der Berner Oberländer Gemeinden, bei der Umnutzung von bestehenden Bauten ausserhalb der Bauzonen mehr Spielraum zu bekommen, stösst bei Raphael Lanz auf viel Verständnis.