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Diskussion um Ausländerstimmrecht in Davos
Aus Regionaljournal Graubünden vom 05.02.2020.
abspielen. Laufzeit 02:18 Minuten.
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Ausländerstimmrecht in Davos Eine breite bürgerliche Front stellt sich dagegen

Die Davoser Regierung, das Komitee «Gemeinsam für Davos», die CVP und die SP möchten, dass Ausländer und Ausländerinnen in Zukunft mitreden dürfen auf kommunaler Ebene. Möglich soll dies für Leute werden, die mindestens fünf Jahre ohne Unterbruch in Davos leben und über eine Niederlassungsbewilligung verfügen.

Unter anderem argumentieren die Befürworter, Ausländer und Ausländerinnen seien immer schon wichtig gewesen für die Entwicklung des Ortes, ihre Einbindung verbessere die Standortattraktivität.

Gegen diese Argumente bildet sich eine starke bürgerliche Front. SVP, BDP, EVP und eine knappe Mehrheit bei der FDP finden, dass das Recht mitzureden nicht automatisch, sondern über die klassische Einbürgerung erlangt werden müsse. Diese ist in Davos frühstens nach zehn Jahren möglich. Damit stelle man sicher, «dass nur Leute mitreden, welche die Sprache und das System auch verstehen», heisst es.

Kleinere Gemeinden haben das Ausländerstimmrecht eingeführt

Fast 30 kleinere Gemeinden in Graubünden haben das Ausländerstimmrecht auf kommunaler Ebene bereits eingeführt. Die Kleinstgemeinde Conters hat sich als erste für diese Möglichkeit entschieden. Inzwischen haben auch Scuol, Savognin, Arosa oder Tamins ein Ausländerstimmrecht eingeführt.

Bündner Gemeinden mit Ausländerstimmrecht

Albula/Alvra
Arosa
Bergün Filisur
Bever
Bonaduz
Bregaglia
Casti-Wergenstein
Cazis
Conters i. P.
Domleschg
Donat
Fideris
Flerden
Jenaz
Lantsch/Lenz
Luzein
Masein
Medel/Lucmagn
La Punt-Chamues-ch
Rheinwald
Safiental
Sagogn
Scuol
Sils i.D.
Sumvitg
Surses
Tamins
Tschappina
Vals
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