Churer Stadtrat will weiterhin «Super-Wahltag»

Es war ein dickes Abstimmungscouvert: Churerinnen und Churer haben vor den Sommerferien über acht Vorlagen abgestimmt sowie Stadtregierung und Parlament gewählt. Bürgerliche Politiker forderten darauf zwei verschiedene Wahltermine. Nicht damit einverstanden ist die Stadtregierung.

Stimmenzähler in Chur Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Kontinuität spreche für einen «Super-Wahltag», meint die Churer Stadtregierung. Keystone

Nach den Wahlen vom 5. Juni 2016 lancierte die FDP-Fraktion einen Vorstoss und forderte zwei Wahltermine für Regierung und Parlament der Stadt Chur. Die Abstimmung habe gezeigt, «dass die Übersicht bei den Wahlen des Stadtrates und des Gemeinderates verloren geht», besonders wenn gleichzeitig auch mehrere Vorlagen zur Abstimmung kommen. Zwei Abstimmungstermine würden mehr Leute an die Urne locken, argumentierte in einem Leserbrief Parteipräsident Simon Schwegler.

Der Vorschlag überzeugt die Churer Stadtregierung nicht. Es sei attraktiver für die politischen Parteien, wenn die beiden Wahlen gleichzeitig stattfinden würden, schreibt sie in der Antwort auf den Vorstoss. Gerade die letzten Wahlen mit den vielen Kandidaten für den Stadtrat hätten dies gezeigt. Sieben Kandidaten und eine Kandidatin hatten sich für einen Sitz in der dreiköpfigen Churer Stadtregierung beworben.

In seiner Antwort äussert sich der Stadtrat nicht zur Frage der «Übersicht», also ob sich die Churer Stimmbevölkerung bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen eine Meinung bilden kann. Im «Sinne der Kontinuität» tendiere der Stadtrat jedoch dazu, an der heutigen Regelung festzuhalten.

Auch ein Nein zu vorgedruckten Wahllisten

Kein Thema für den Stadtrat ist ein zweiter Vorschlag der FDP, nämlich Wahllisten für den Stadtrat mit vorgedruckten Namen. Das heutige Verfahren habe sich bewährt und sie sehe keinen Grund, etwas zu ändern, heisst es in der Antwort.

SRF1, Regionaljournal Ostschweiz und Graubünden, 12:03 Uhr