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Graubünden Die neuen Regionen: Handlanger von Gemeinden und Kanton

Am Anfang stand die Erkenntnis: Graubünden ist zu kompliziert organisiert. Das Stimmvolk sagte deshalb bereits 2012 Ja zur Einführung von elf Regionen. Kreise, Regionalverbände und Bezirke sind bald Geschichte. Das Parlament hat jetzt das neue Gesetz zu den Regionen beraten.

Regionen Graubünden
Legende: So sehen die neuen elf Regionen im Kanton Graubünden aus. zvg

Bei der Debatte im Grossen Rat ging es um die simple Frage: Was sollen die neuen Regionen machen und wer bestimmt dies? Nun ist klar, die Regionen machen genau das, was ihnen die Gemeinden sagen. Wenn diese beispielsweise finden, die Region sollte sich um die Musikschule kümmern, dann macht sie das.

Von der Konzeption her ist eine Region ein Handlanger der jeweiligen Gemeinden wie auch des Kantons. Diese übertragen den Regionen Aufgaben, können sie ihr aber auch wieder wegnehmen. Jede Gemeinde kann dabei individuell entscheiden, woran sie sich beteiligt und woran nicht. Das ist ein grosser Unterschied zu den heutigen Regionalverbänden. Dort mussten die Gemeinden zwingend alles regional regeln, beispielsweise die Abwasserentsorung.

Regionalparlamente haben ausgedient

Umstritten war im Grossen Rat, wie diese Regionen organisiert werden sollen. Ernst Sax (CVP) forderte, dass die Frage der richtigen Organisation den jeweiligen Regionalgemeinden überlassen werden soll. Der Vorschlag hatte jedoch keine Chance, die CVP unterlag dem restlichen Parlament.

Wichtigstes Gremium der Region ist nun eine Konferenz aller Gemeindepräsidenten, ergänzt mit einer Geschäftsleitung. Alle Regionen werden gleich organisiert sein. Regionalparlamente wie in der Surselva oder im Oberengadin haben ausgedient. Dagegen wehrte sich niemand im Grossen Rat.

Das neue Gesetz für die Regionen (offiziell Anschlussgesetzgebung Gebietsreform) ist ein Erfolg für die Regierung. Ihre Vorschläge wurden in den zentralen Punkten angenommen trotz Kritik im Vorfeld. Offen ist noch die Frage, ob jemand das Referendum ergreift, Diskussionen dazu dürfte es in der Surselva geben.

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