Grössere Gemeindevorstände: Kein Garant für mehr Demokratie

Grössere Gemeindevorstände sorgen nicht unbedingt für mehr Demokratie und Meinungsvielfalt. Zu diesem Schluss kommt der Demokratieforscher und Politwissenschaftler Oliver Dlabac. Er widerspricht damit der Bündner Regierung.


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Bildlegende: Chur will nichts wissen von einer Erweiterung des Stadtrats. Keystone

Vor einigen Wochen hat die Bündner Regierung Vorschläge für ein neues Gemeindegesetz vorgelegt. Unter anderem möchte die Regierung, dass alle Gemeindevorstände im Kanton mit mindestens fünf oder sogar sieben Köpfen besetzt werden. Von diesem Modell erhofft sich die Regierung mehr Demokratie und Meinungsvielfalt.

Entscheidend ist nicht die Zahl

Oliver Dlabac, Politwissenschaftler am Zentrum für Demokratie in Aarau, kommt zu einem anderen Schluss. Eine Exekutive sei nicht nur ein Repräsentativorgan, sondern vor allem auch ein Führungsorgan, sagt er.

Für die Kontrolle der Regierung sei das Parlament zusändig. Wenn dieses breit und vielseitig besetzt sei, spiele die Demokratie.

Verständnis für die Argumentation der Bündner Regierung hat Dlabac jedoch, wenn es um Gemeinden geht, die kein Parlament haben. Dort würden grössere Gemeindevorstände Sinn machen, sagt er im Gespräch mit Radio SRF. Nur sei dies aus praktischen Gründen oft kaum möglich. Es fehle das Personal.

Weiter sagt Dlabac: «Wenn man die Gemeindeautonomie hochhält, muss man es den Gemeinden überlassen, zu entscheiden, wie sie sich organisieren.»