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Therme Vals Initiative ungültig - Remo Stoffel musste nicht sofort bezahlen

  • Das Bündner Verwaltungsgericht hat die Initiative für ungültig erklärt und damit der Gemeinde Recht gegeben.
  • Die Initianten wollten Remo Stoffel auf diese Weise zwingen, einen offenen Betrag für den Kauf der Therme über sechs Millionen Franken plus Zins innert vier Wochen zu zahlen.
  • Der Immobilienunternehmer hat diesen Betrag nach Einreichung der Initiative bezahlt (im März 2016). Bei der Initiative ging es damit faktisch nur noch um die Eintreibung der Zinsen.
  • Das Gericht kommt zum Schluss, die Initiative sei das falsche Instrument dafür. Mit einer Initiative könne man ein neues Gesetz erlassen oder ein bestehendes ändern. Ein Geschäft voranzutreiben, das gehe aber nicht.
  • Die Initianten ziehen das Urteil nicht weiter. Sie schätzen die Erfolgsaussichten als zu gering ein.

Eine andere Rechnung ist aber noch offen. Der Unternehmer schuldet der Gemeinde Vals noch weitere 4,5 Millionen Franken. Ursprünglich waren es 6 Millionen Franken gewesen. Weil Stoffel aber auf das Nutzungsrecht für die Mehrzweckhalle verzichtet, wurden ihm von der Gemeinde die übrigen 1,5 Millionen erlassen worden sind.

Bis im September will der Gemeindevorstand dem Bau der Halle grünes Licht geben. Dann sind von Remo Stoffel auch diese 4,5 Millionen Franken zu begleichen.

* In einer früheren Version dieses Artikels hiess es fälschlicherweise, bei der Initiative sei es um die Bezahlung der 6 Millionen Franken für den Bau der Mehrzweckhalle gegangen. Korrekt ist: Die Initiative forderte den Rest des ursprünglichen Kaufpreises ein, ebenfalls 6 Millionen Franken.

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