Politikerlöhne in Graubünden und der Ostschweiz

Wie viel darf ein Ratsmitglied verdienen? Diese Frage beschäftigte letzte Woche Graubünden. Die Zeitung Südostschweiz diskutierte in mehreren Artikeln, welche Spesen ein Grossrat verrechnen darf. Die Reglemente sind je nach Kanton unterschiedlich. Doch reich wird ein Parlamentsmitglied nirgends.

Der Grossrat des Kantons Graubünden. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wer in den Grossrat des Kantons Graubünden gewählt wird, verdient 300.-- Franken pro Sitzungstag. Keystone

Die Diskussion um Politikerlöhne und Spesenentschädigungen ist besonders auf nationaler Ebene immer wieder ein Thema. In Graubünden und der Ostschweiz ist die Situation unübersichtlich. Am einfachsten zu vergleichen sind die sogenannten Taggelder – pauschale Entschädigungen für eine Sitzung oder einen Tag im Rat:

Was ein Ratsmitglied pro Tag im Parlament verdient


Halber Tag / Sitzung
Ganzer Tag
GR300.-
300.-
SG250.-
350.- (ab zwei Sitzungen à zwei Stunden)
TG150.-250.-
GL150.-
keine Regelung
AR125.-
250.-
AI100.-200.- (Abendsitzung: zusätzlich 100.-)

350 Franken für einen Tag im St. Galler Parlament ist das höchste Taggeld in der Ostschweiz. Alexander Bartl ist frischgebackener Kantonsrat und hat ein eigenes Anwaltsbüro. Für den 39-jährigen ist dies kein speziell hoher Lohn – wenn das Anwaltsgeschäft gut laufe, verdiene er mehr. Das Geld stehe nicht im Vordergrund. Denn: «In der Politik möchte man mitgestalten und Verantwortung übernehmen».

Ein Reglement für den Kaffee in der Morgenpause

Das Taggeld ist aber nicht alles. Die Ostschweizer und Bündner Politiker und Politikerinnen erhalten auch Spesenentschädigungen – für Essen, Reise, Übernachtung. In Appenzell Innerrhoden zum Beispiel sind die Entschädigungen bis zum letzten Kaffee reglementiert.

Vier Franken kann ein Politiker an einem Halbtag ausgeben, das entspricht in etwa dem Kaffee in der morgendlichen Pause.

Taggelder und Spesen, sie beide machen zusammen den Lohn eines kantonalen Politikers aus. Wie hoch diese Löhne sind und wie sie sich zusammensetzen, lässt sich nur schätzen. Kein einziger Kanton weist die Bezüge transparent aus.

Einzig beim kleinsten Kanton - Appenzell Innerrhoden - ist eine Aussage aufgrund der Staatsrechnung möglich. Die 50 Politiker und Politikerinnen verdienen je rund 2000 Franken pro Jahr. Im Thurgau sind es aufgrund der Staatsrechnung geschätzte knapp 11 000 Franken. In Graubünden dürften es 16 000 pro Jahr sein.
Angemessen oder nicht - der Arbeitsaufwand für ein solches Amt liegt je nach Kommission bei 20 Prozent.