Zu hohe Gebühren: Preisüberwacher kritisiert Graubünden

Graubünden kassiert zu hohe Gebühren im Strassenverkehr. Das deckt der Preisüberwacher in einem Bericht auf. Laut Staatsrechnung und Auskunft des Strassenverkehramts waren es im vergangenen Jahr 4,7 Millionen Franken.

Eigentlich sollten die Gebühren der kantonalen Strassenverkehrsämter genau so hoch sein, dass die Gebührenkosten gedeckt werden. Doch: Die Höhe der Gebühren in den Kantonen schwankt enorm. Besonders grossen Handlungsbedarf erkennt der Preisüberwacher bei den Kantonen, die nicht nur hohe Gebühren verlangen, sondern auch ein offensichtliches Missverhältnis zwischen Einnahmen und Kosten aufweisen. Dazu gehört neben den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Glarus, Wallis und Genf auch Graubünden.

Das Bündner Strassenverkehrsamt erhebt laut Preisüberwacher eine Totalgebühr von 1940 Franken. Die effektiven Kosten belaufen sich aber nur auf 1528 Franken. Es handelt sich hier also um eine Kostenüberdeckung von 127%. Für Preisüberwacher Meierhans ist damit klar: «Teure Kantone sind gefordert, Massnahmen einzuleiten, um dank verbesserter Effizienz in künftigen Vergleichen besser dazustehen».

«Vielleicht haben wir ein bisschen Spielraum gegen unten»

Gian-Franco Donati, Leiter des Bündner Strassenverkehrsamts, ist nicht überrascht über die Ergebnisse. «Graubünden ist punkto Infrastruktur nicht vergleichbar mit einem Flachlandkanton». Mit zehn Stützpunkten sei der Betrieb teurer.

Trotzdem hatte das Strassenverkehrsamt 2013 aus den Gebühreneinnahmen ein Plus von 5,5 Millionen erwirtschaften können. Davon müssten 800'000 Franken Einnahmen aus freiwilligen Dienstleistungen abgezogen werden, argumentiert Donati. Im Überschuss von 4,7 Millionen sieht der Leiter des Strassenverkehrsamts einen möglichen Spielraum für Gebührensenkungen. Zuerst wolle er aber die Zahlen des Preisüberwachers sorgfältig analysieren und dann diskutieren.

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Die beiden Lebensdauer-Modelle

Neuwagen-Modell: Der Fahrzeuglenker kauft viermal im Leben einen neuen Personenwagen. 4 Fahrzeugausweise werden benötigt und total 20 Fahrzeugprüfungen

Occasionswagen-Modell: Der Fahrzeuglenker kauft achtmal im Leben einen Occasionswagen. 8 Fahrzeugausweise werden benötigt und total 32 Fahrzeugprüfungen.

Bei den Gebühren wurden unter anderem folgende Kategorien berücksichtigt: Fahrzeug- und Lernfahrausweise, periodische Fahrzeugprüfung und die praktische Fahrprüfung der Kategorie B.

Um die kantonalen Gebühren zu vergleichen, hat der Preisüberwacher zwei Varianten eines «vereinfachten Lebensdauer-Modells» hinzugezogen. Hierbei handelt es sich um ein Modell, wie viel ein durchschnittlicher Autofahrer während 60 Jahren zu entrichten hat (siehe Box).

Es gibt aber auch das Gegenteil: Die Kantone Neuenburg und Thurgau haben eine Kosten-Unterdeckung von 80 beziehungsweise 84 Prozent. Sie verlangen also nicht genug Gebühren, um ihre Kosten zu decken.

Interessant sind auch die Fälle Aargau und Appenzell Innerrhoden. Obwohl sie im Vergleich zu den anderen Kantonen sehr tiefe Gebühren verlangen, weisen beide eine Kosten-Überdeckung auf.

fren; alac; habs; Regionaljournal Graubünden 17:30 Uhr