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Ostschweiz Appenzell Innerrhoden gewinnt Markenstreit in China

Die Marke «Appenzell» ist in China neu geschützt. Das chinesische Markenamt hat gegen einen Lebensmittel-Konzern aus Qingdao entschieden.

Ein Lebensmittel-Grosskonzern in Qingdao, im Osten der Volksrepublik China, hatte 2010 beim chinesischen Markenamt die Marke «Appenzell» für Milch- und Milchprodukte angemeldet. Der Kanton Appenzell Innerrhoden reichte eine Klage ein. Es folgte ein längeres Prozessverfahren.

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«Appenzell» als Sieger
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Innerrhoden hat das Verfahren gegen den Lebensmittel-Konzern gewonnen, der Entscheid ist inzwischen rechtskräftig, heisst es in einer Mitteilung des Innerrhoder Volkswirtschaftsdepartements. Das chinesische Markenamt habe aufgrund der Klage die Eintragung der Marke Appenzell in das Markenregister für nichtig erklärt und aufgehoben. Der Entschied bedeute gleichzeitig, dass die Marke nun geschützt sei, erklärte Markus Walt, Leiter des Innerrhoder Amtes für Wirtschaft.

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