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Ostschweiz «Das Thurgauer Sitzungssystem ist ein gutes System»

Eigentlich hätten sich die Thurgauer Kantonsräte am Mittwoch zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr treffen sollen. Diese wurde mangels Traktanden jedoch abgesagt. Gleiches geschah im letzten Jahr mit vier weiteren Sitzungen. Die Kantonsräte wollen am Sitzungssystem aber nichts ändern.

Der Thurgauer Rat hält eine Sitzung ab.
Legende: Für einmal bleibt der Saal des Grossen Rats in Weinfelden leer. Keystone

Vor genau vier Jahren führte der Thurgauer Grosse Rat eine Redezeitbeschränkung bei Vorstössen ein, da er mit der Diskussion der Geschäfte nicht mehr nachkam. Die aktuelle Situation ist genau umgekehrt: Weil noch nicht genug Geschäfte bereit sind für die Diskussion, wurde die Sitzung vom Mittwoch abgesagt.

«Wenn wir eine Sitzung machen und alle Kantonsräte herbestellen, dann sollte diese Sitzung schon mindestens 2,5 Stunden dauern», sagt Ratspräsident Bruno Lüscher. Im Moment verzögern sich gewisse Geschäfte, da die Kommissionen etwas mehr Zeit brauchen für die Vorbereitung, erklärt Bruno Lüscher.

Vielen Kantonsräten kommt der unerwartete freie Tag entgegen. Cornelia Komposch von der SP findet es verantwortungsvoll, wenn ab und zu eine Sitzung abgesagt und die Geschäfte dadurch besser vorbereitet werden. Eine Systemänderung brauche es deswegen nicht. Auch Stephan Tobler von der SVP findet das Thurgauer Sitzungssystem nach wie vor gut.

Mehrtägige Sitzungen wie sie die Kantone St. Gallen oder Graubünden kennen, würden im Thurgau keinen Sinn machen. «Wir sind ja alle innert nützlicher Frist in Weinfelden respektive Frauenfeld». Sogenannte Sessionen würden nur da Sinn machen, wo die Anfahrtswege lang seien.