E-Voting um Jahre zurückgeworfen

Das Consortium Vote électronique löst sich auf. Das haben die neun Staatsschreiber der Consortiumskantone entschieden. Das heisst, die Verträge unter den Kantonen werden aufgelöst, es muss ein neues E-Voting-System gefunden werden. Das teilt die Graubündner Staatskanzlei am Montag mit.

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Bildlegende: Elektronisches Abstimmen: Die Ostschweiz steht wieder auf Feld 1. SRF

Zu den Consortiumkantonen gehören auch die Ostschweizer Kantone Graubünden, St. Gallen, Thurgau und Glarus. Gemeinsam mit Zürich, Fribourg, Aargau, Schaffhausen und Solothurn unterhielten sie dasselbe System für die elektronische Stimmabgabe. Dieses System wurde vom Bundesrat als nicht sicher und darum unzulässig erklärt. Dieser Entscheid kam Mitte August.

Die Consortiumskantone haben nun entschieden, sich ein anderes System anzueignen. Welches ist noch offen. Mitte November treffen sich alle Staatsschreiber, machen eine Auslegeordnung und schauen sich verschiedene Angebote an.

Die Systeme der Kantone Genf und Neuenburg wurden vom Bund akzeptiert. Ob sich die Ostschweizer Kantone nun Genf oder Neuenburg anschliesst, ist noch offen.

Wie der Graubündner Staatsschreiber Claudio Riesen auf Anfrage vom «Regionaljournal Ostschweiz» sagt, sei das E-Voting in den betroffenen Consortiumskantone aber für Jahre zurückgeworfen.