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Politische Auswirkungen der Klimastreiks
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 05.02.2019. Bild: SRF
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Folgen der Klimastreiks Kantonale Politik nutzt Momentum

Schweizweit gehen zehntausende Jugendliche auf die Strasse und demonstrieren für einen besseren Klimaschutz. Die Klimastreiks sorgen regional, national und international für viel Aufmerksamkeit. Ein Momentum das auch die Politik für sich nutzen kann.

Im Kanton St. Gallen sind deswegen drei einfache Anfragen eingereicht worden. In einer geht es um die Absenzen, weil die Schüler, die streiken, während den Lektionen fehlen. In den beiden anderen geht es um die Sache.

Die Jungen erstnehmen

Meinrad Gschwend, St. Galler Kantonsrat der Grünen, will mit seiner Anfrage den Jungen zeigen, dass sie ernst genommen werden: «Die Jungen halten uns Erwachsenen einen Spiegel vor, macht endlich etwas. Da fühle ich mich als Kantonsrat angesprochen.»

Die Jungen halten uns Erwachsenen einen Spiegel vor, macht endlich etwas. Da fühle ich mich als Kantonsrat angesprochen.
Autor: Meinrad GschwendKantonsrat Grüne SG

Im Kanton Graubünden will die SP in der Februarsession des Grossen Rates den Klimaschutz zum Thema machen. Sie fordert mehr Massnahmen und das vermehrt Gebäude saniert werden.

Der Zeitpunkt des Vorstosses sei ein Zeichen an die Jungen und ihre Anliegen: «Die Zeit für Massnahmen ist knapp. Die Politik hat eine Verantwortung, dass wir auch der jungen Generation eine Zukunft bieten».

Klimathemen - nationale Themen

«Die grossen Würfe geschehen auf der Bundesebene, wenn es um das CO2-Gesetz geht, das im Nationalrat kläglich zerzaust wurde. Auf kantonaler Ebene geht es mehr um Feinarbeit», sagt der Thurgauer Grossrat der Grünen Toni Kappeler. Dies sei ein Grund, warum die Partei im Kanton Thurgau keinen Vorstoss zu den Klimastreiks gemacht hat.

Auch in anderen Ostschweizer Kantonen wie Glarus oder in den beiden Appenzell gibt es keine ausstehende Geschäfte rund um die Klimastreiks.

In St. Gallen kann man die Themen setzen, mobilisieren und hoffen, dass man auf der internationalen Ebene etwas bewegen kann.
Autor: Patrick EmmeneggerPolitologe

«Klimaproblematik, Klimawandel ist ein globales Phänomen. Die Ansprechspartner sind national oder international», meint Patrick Emmenegger, SRF Polit-Experte. Die kantonale Ebene sei somit nicht die relevante Ebene für klimapolitische Themen. Aber irgendwo müsse man anfangen: «In St. Gallen kann man die Themen setzen, mobilisieren und hoffen, dass man auf der internationalen Ebene etwas bewegen kann».

Politische Vorstösse zum Klimastreik

Kanton
Vorstösse
St. Gallen
Drei einfache Anfragen
Thurgau
keine
GraubündenEin Auftrag
Glaruskeine
Appenzell Ausserrhoden
keine
Appenzell Innerrhoden
keine

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