Gericht pfeift Thurgauer Regierung zurück

Thurgauer Physiotherapeuten dürfen für ihre Leistungen nicht mehr Geld verlangen. Das Bundesverwaltungsgericht hebt einen Entscheid der Thurgauer Regierung auf.

Therapiesitzung bei einer Physiotherapeutin. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Entschädigung für Physiotherapeuten: Das Bundesverwaltungsgericht pfeift die Thurgauer Regierung zurück. Keystone

Jahrelang haben Physiotherapeuten in der ganzen Schweiz für höhre Löhne gekämpft. In der Folge erhöhte der Kanton Thurgau vor etwas mehr als einem Jahr die sogenannten Taxpunkte für Physiotherapeuten. Mit diesen Taxpunkten wird festgelegt, wie viel Geld die Therapeuten für ihre Leistungen verlangen dürfen.

Die Krankenkassen akzeptierten dies nicht und gelangten vor Gericht. Das Hauptargument: Die Physiotherapeuten verdienten genug und müssten besser wirtschaften. Das Bundesverwaltungsgericht entscheid in der Folge gegen die Therapeuten - und gegen die Thurgauer Regierung.

Das Gericht sagt: Der Tarif müsse gesamtschweizerisch geregelt werden und letztlich vom Bundesrat gutgeheissen werden. Ausserdem habe die Thurgauer Regierung nicht genügend abgeklärt, ob die Tariferhöhung angemessen sei.

Auch in anderen Kantonen sind ähnliche Beschwerden vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig.