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Ostschweiz Initiative fordert: Innerrhoder Bezirke auflösen

Keine Bezirke mehr: Im Kanton Appenzell Innerrhoden kommt es zu einem neuen Anlauf, die Strukturen anzupassen. Die Bezirksstufe soll per Initiative aufgehoben werden. Der Kanton müsste dann mehr Aufgaben übernehmen. An der Landsgemeinde 2016 kommt es zu einem Grundsatzentscheid.

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Initiative will Bezirksstufe aufheben (30.09.2015)
01:54 min
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2012 war die Zeit noch nicht reif. Die Innerrhoder lehnten eine Vorlage zur Strukturreform ab. Drei Jahre später nun ein neuer Versuch: «Es wird immer schwieriger Leute zu finden, die Ämter in den Bezirken übernehmen», sagt Rolf Inauen, der die Initiative eingereicht hat. Zudem habe die Wichtigkeit der Bezirke abgenommen. «Wir leisten uns Strukturen aus dem letzten Jahrhundert. Es können gut einige Bezirksgrenzen weggelassen werden, ohne dass der Bürger dabei seine Identität verliert».

Die wichtigsten Punkte der Initiative:

  • Die Bezirke Appenzell, Schwende, Rüte, Schlatt-Haslen, Gonten sind aufzulösen (Oberegg bleibt eine Exklave)
  • Die Bezirksaufgaben sind dem Kanton und/oder anderen Körperschaften zu übertragen
  • Maximal vier Jahre nach der Grundsatzabstimmung ist ein konkreter Umsetzungsvorschlag zur Initiative für eine definitive Abstimmung der Landsgemeinde zu unterbreiten

Landammann überrascht

Die Initiative sei radikal, so Landammann Roland Inauen. Sie gehe weiter als der letzte Versuch 2012. Damals sollten sechs Bezirke auf zwei reduziert werden. Die aktuelle Initiative will jedoch die Bezirksstufe auflösen. Das heisst, der Kanton müsste mehr Aufgaben übernehmen oder beispielsweise die Schulgemeinden.

Die Initiative wird als nächstes vom Grossrat geprüft, ob sie gültig ist. Der Grundsatzentscheid soll nächstes Jahr an der Landsgemeinde fallen.

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