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Ostschweiz Kantone haben es nicht eilig mit E-Voting

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der Ostschweiz müssen sich gedulden: Das E-Voting ist zwar in allen angefragten Kantonen ein Thema, allerdings mit unterschiedlicher Priorität. Die Nase vorn hat St. Gallen. Im Thurgau hingegen lässt man sich Zeit.

Stimmunterlagen und PC
Legende: Per Mausklick zur Stimmabgabe: Nicht alle Kantone machen vorwärts. Keystone

Der Kanton St. Gallen verfolgt einen ehrgeizigen Zeitplan: Bis Herbst 2017 sollen stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei Wahlen und Abstimmungen ihre Stimme elektronisch abgeben können. Auch die St. Galler Stimmbevölkerung soll zum Zug kommen. Der Kanton testet in einer Pilotphase das System in den fünf Gemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg.

Für die eidgenössischen Wahlen 2019 rechnet der St. Galler Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk damit, dass sich sämtliche Stimmbürger im Kanton St. Gallen für das E-Voting registrieren und das System so nutzen können.

Keine Eile in Graubünden, Glarus und im Thurgau

Langsamer geht es in den anderen Ostschweizer Kantonen vorwärts. Graubünden will zunächst offene Fragen mit dem Bund klären, beispielsweise bezüglich dem Kosten-/Nutzenverhältnis oder der Möglichkeit einer papierlosen Zustellung der Wahl- und Stimmunterlagen. Das E-Voting werde deshalb frühestens auf das Jahr 2020 als Pilotprojekt eingeführt.

Der Thurgau will das E-Voting bis 2019 für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer einführen und erst in einem zweiten Schritt auch für die Stimmberechtigten, die im Kanton wohnhaft sind.

Glarus möchte die elektronische Stimmabgabe sowohl für Auslandschweizer, wie auch für die Stimmbürger in Glarus zeitgleich einführen. Der Glarner Ratssekretär Michael Schüepp rechnet damit, dass das System bis Ende 2018 einsatzbereit ist. Voraussetzung dafür ist allerdings eine Gesetzesänderung, welche die Landsgemeinde im kommenden Mai beschliessen muss.

E-Voting: So wollen die Kantone vorgehen

Kanton
E-Voting für Auslandschweizer
Flächendeckende Einführung E-Voting
St. Gallen Herbst 2017
Herbst 2017, als Pilotprojekt in fünf Gemeinden (Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona, Kirchberg)
ThurgauEidgenössische Wahlen 2019
In einem zweiten Schritt nach 2019
GlarusEnde 2018
Ende 2018, vorausgesetzt die Landsgemeinde stimmt im kommenden Mai einer entsprechenden Gesetzesänderung zu
Graubünden
Frühestens ab 2020, als Pilotprojekt
Frühestens ab 2020 in einigen Pilotgemeinden, eine Ausdehnung ist nicht vor 2021 vorgesehen

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