Kulturförderung Knatsch um neues Kulturgesetz

Die vorberatende Kommission des St. Galler Kantonsrats stemmt sich gegen die Totalrevision des Kulturförderungsgesetzes. Die Regierung will mit dem überarbeiteten Gesetz die kulturelle Vielfalt im Kanton pflegen und stärken. Die Kommission findet eine Totalrevision überrissen.

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Bildlegende: Die Lokremise in St. Gallen ist einer der «Leuchttürme» in der St. Galler Kulturlandschaft. Keystone

Die Ausgangslage: Mit dem neuen Kulturföderungsgesetz soll die kulturelle Vielfalt im Kanton anerkannt, gepflegt und gestärkt werden. Zum andern soll ein vielfältiges Kulturschaffen und Kulturangebot gefördert werden. Eine Totalrevision des bestehenden Kulturförderungsgesetzes aus dem Jahre 1995 sei deshalb notwendig, findet die St. Galler Regierung.

Die Kritik: Die vorberatende Kommission des Kantonsrats findet eine Totalrevision überrissen. Das bestehende Gesetz reiche für eine angemessene Kulturförderung aus. Sie beantragt dem Kantonsrat, nicht auf die Vorlage einzutreten.

Neue Vorlage: Die Kommission will stattdessen, dass die Regierung mit einer Motion beauftragt wird, eine Teilrevision des Kulturförderungsgesetzes zu erarbeiten. Eine Minderheit der Kommission will demgegenüber am Entwurf der Regierung festhalten. Das Abstimmungsverhältnis in der Kommission war 8 zu 5 gegen den Entwurf.