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Ostschweiz Konsequent halbstündlich

Die Fabi-Vorlage bringt der Ostschweiz den Halbstunden-Takt und einen besseren Anschluss an Zürich. Die Kantone werden auch finanziell davon profitieren. Denn künftig sollen Neubau und Unterhalt der Infrastruktur aus dem Fabi-Fonds bezahlt werden. Die Vorlage kommt am 9. Februar zur Abstimmung.

Zug der Rhätischen Bahn vor dem Vereina-Tunnel
Legende: Mit dem Ausbau der Vereina-Strecke rückt das Oberengadin 20 Minuten näher an Zürich. Keystone

In den vergangenen 15 Jahren ist der Personenverkehr auf der Schiene um 60 Prozent gewachsen. Um mit der Nachfrage Schritt zu halten, wurde das Angebot laufend verbessert. Nun folgt der nächste Schritt: Mit der Fabi-Vorlage (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur) soll die Finanzierung und der Ausbau der Bahninfrastruktur eine Basis bekommen. Fabi wurde 1992 als direkter Gegenvorschlag zur Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» präsentiert; sie soll die 1992 vom Volk angenommene FinöV-Vorlage ablösen, die zur Finanzierung der Neat erlassen wurde. National- und Ständerat haben die Fabi-Vorlage deutlich angenommen. Ausser der SVP befürworten alle Parteien die Vorlage, über die am 9. Februar abgestimmt wird.

Die Ostschweiz wird von der Fabi-Vorlage profitieren. So werden die Linien Zürich-Chur und St. Gallen-Chur ausgebaut. Dies ermöglicht den Halbstundentakt. Neu soll der Zug auch in Flums, Unterterzen und Bad Ragaz halten. Durch den Doppelspurausbau verkehrt der Rheintal-Express künftig auch zwischen Sargans und Buchs sowie zwischen Buchs und Altstätten halbstündlich.

Auch im Linthgebiet wird ausgebaut. Die Doppelspur zwischen Uznach und Schmerikon bildet dabei die Grundlage für eine starke «Stadtbahn Obersee».

Schneller in Zürich

Der Kanton Thurgau wird von Fabi indirekt profitieren. Mit dem Ausbau des Brüttener-Tunnels zwischen Winterthur und Zürich wird die Strecke schneller und häufiger befahrbar. Bereits beschlossen (und somit nicht Teil der Fabi-Vorlage) ist der Ausbau der Strecke zwischen Kreuzlingen/Romanshorn und Zürich.

Gleich doppelt profitieren wird der Kanton Graubünden: Mit verschiedenen Streckenausbauten und einer Stärkung des Vereina-Tunnels wird die Strecke von Zürich ins Oberengadin um rund zwanzig Minuten kürzer. Ebenfalls wird der Halbstundentakt zwischen Landquart/Chur und Davos/St. Moritz eingeführt.Vor allem in der Staatskasse spürbar wird die «Harmonisierung» der Infrastruktur-Finanzierung. Konkret: Künftig wird der Bund aus dem Fabi-Fonds die Infrastruktur bezahlen; heute müssen dafür Kanton und Bund in die Tasche greifen. Dies gilt übrigens auch für die anderen Privatbahnen wie Appenzeller Bahnen und Südostbahn.

SVP sagt als einzige Partei Nein

Die Fabi-Vorlage wird von allen Parteien befürwortet. Nur die SVP empfiehlt ein Nein. Die Partei kritisiert vor allem die Finanzierung des Fabi-Fonds. Dieser wird finanziert mit Geldern aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), der Mineralöl-Steuer, einer Erhöhung der Mehrwert-Steuer und der Plafonierung des Steuerabzuges für berufsbedingte Fahrkosten auf 3000 Franken. Dies sei eine Subventionierung des öffentlichen Verkehrs mit Steuergeldern und erfolge auf dem Buckel der Autofahrer, kritisiert die SVP.

Bei einem Nein gilt automatisch die FinöV-Finanzierung, die allerdings 2019 ausläuft. Ab diesem Zeitpunkt wird nur noch der Unterhalt der Geleise, Brücken und Tunnels aus der Staatskasse bezahlt.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Roman Fischer, Luzern
    Leider lösen wir mit Fabi kein Problem. 5 Milliarden jährlich in einen Topf aber wozu? Was ist das Resultat? Das Bahnnetz wurde 1890 bis 1945 für ca. 3-4 Millionen gebaut und bloss noch ca. 15% erweitert, während sich die Bevölkerung verdoppelt, nahezu verdreifacht hat. Es fehlt ein gutes Konzept. Die Bahn kaufte in Kanada Züge und der Cisalpino war bloss Geldvernichtung. Statt dass man visionär analog Deutschland das Schienennetz für Güter und Schnellzüge trennt, muss das alte herhalten.
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  • Kommentar von Isabelle Kunz, Winterthur
    Grundsätzlich finde ich schon, dass FABI angenommen werden sollte. Jedoch macht mich das MWST-Promille stutzig: In der Vorlageerläuterung auf S. 7 wird das MWST-Promille erwähnt, welches bis 2017 noch für die Sanierung der Invalidenversicherung gebraucht wird. Im Abstimmungstext (rosa Seite, S.12) ist plötzilch die Rede von einer Erhöhung der MWST um ein Promille. Ist hierbei ganz sicher das gleiche 0,1% gemeint? Und würde bei Ablehnung der Vorlage die MWST nicht auf 8,1% erhöht?
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    1. Antwort von Roman Fischer, Luzern
      Eine "befristete" MWST-Erhöhung von 0,1%? Es gab schon folgende "befristete" Steuern: 1942 die Wehrsteuer (befristet auf die Kriegsdauer), sie wurde aber ca. 1978 in "Direkte Bundessteuer" umbenannt, dann die Autobahnvignette 1984, die auf 10 Jahre befristet war, aber dann weitergeführt wurde, weil sie sich "bewährt" hatte. Vor ca. 2 Jahren die "befristete" MWST-Erhöhung um 0.4% zur Sanierung der IV. "befristet" ist wohl bloss taktisch zu verstehen, in der Praxis war es bisher immer UNBEFRISTET
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