St. Galler Busbetriebe werden nicht selbständig

Die St. Galler Verkehrsbetriebe werden nicht aus der Stadtverwaltung ausgegliedert und in zwei Aktiengesellschaften überführt. Die Stimmbürger lehnten das Vorhaben des Stadtrates mit 65 Prozent Nein-Stimmen deutlich ab.

Ein Bus der St. Galler Verkehrsbetriebe fährt auf der Rorschacherstrasse Richtung Osten. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die St. Galler Verkehrsbetriebe werden nicht eigenständig. 65 Prozent der Stimmbürger lehnten die Vorlage ab. SRF

7027 Ja-Stimmen stehen 12846 Nein-Stimmen gegenüber. Das Nein der St. Galler Stimmbürger fällt somit deutlich aus.

Stadtrat Fredy Brunner als Vorsteher der VBSG zeigte sich am Sonntag nicht sehr überrascht vom Nein des Volks. Die «Kunden» der Verkehrs-betriebe hätten keinen Handlungsbedarf für eine Ausgliederung gesehen. Zudem seien Aktiengesellschaften im Moment allgemein nicht sehr hoch im Kurs.

Geplant war, die Infrastruktur und das gesamte Personal der Verkehrsbetriebe in eine VBSG Logistik AG ausgliedern, die zu 100 Prozent im Besitz der Stadt geblieben wäre. Eine VBSG Transport AG hätte die Konzessionen übernommen und auf Bestellung von Bund, Kantonen und Gemeinden die Linien betrieben.

An der VBSG Transport AG hätten sich Dritte beteiligen können. Von einer Verselbständigung der VBSG erhoffte sich der Stadtrat bessere Möglichkeiten für Kooperationen mit andern Transportunternehmen.

Niederlage für die Bürgerlichen, Sieg der SP

Die Gegner der Vorlage, darunter die Gewerkschaft vpod Ostschweiz und die Sozialdemokraten, befürchteten, dass sich durch die Ausgliederung die Arbeitsbedingungen des Personals verschlechtern werden. Zudem wären die VBSG der demokratischen Kontrolle durch das Stadtparlament entzogen worden. Im  Stadtparlament hatten die Bürgerlichen die Vorlage befürwortet.