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Staatsrechnung St. Gallen Eigenkapital knackt Milliardengrenze

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Kantonsfinanzen im Aufwind
aus Regionaljournal Ostschweiz vom 19.03.2018.
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Der Kanton St. Gallen blickt auf ein erfolgreiches Rechnungsjahr 2017 zurück: Sowohl bei den Steuern wie auch von Seiten der Nationalbank flossen ihm mehr Mittel zu als budgetiert. Gleichzeitig konnten die Ausgaben beispielsweise bei den Spital- und Psychiatrieverbunden, im Asylwesen, im öffentlichen Verkehr oder bei den Berufsfachschulen und der Kantonspolizei gesenkt werden.

Wegen einer grösseren Wertberichtigung bei den Spitalimmobilien fällt das operative Ergebnis - quasi der Gewinn des Kantons - mit 151,9 Millionen Franken gleichwohl deutlich tiefer aus als budgetiert.

Eigenkapital nimmt Milliardenhürde

Dank diesem Überschuss steigt das freie Eigenkapital auf 562,8 Millionen Franken (vgl. Grafik). Gemeinsam mit dem besonderen und zweckgebundenen Eigenkapital steigt das Guthaben des Kantons erstmals seit dem Jahr 2010 mit insgesamt 1082,4 Millionen Franken wieder über die Milliarden-Grenze.

Legende:
Entwicklung des Eigenkapitals Finanzdepartement SG

Fraktionen diskutieren steuerliche Entlastung

Angesichts des guten Eigenkapitals und der positiven Ertragslage wurden seitens der bürgerlichen Parteien SVP und FDP bereits in der Februarsession des Kantonsrates Forderungen nach Steuerentlastungen laut. Angesichts des erneut gestiegenen Eigenkapitals plant die Regierung nun, Unternehmen, vor allem wertschöpfungsstarke, forschungsorientierte Gesellschaften, steuerlich zu entlasten. Sie nehme auch die Entlastung bei den natürlichen Personen in Aussicht, heisst es in einer Medienmitteilung weiter. Diese Thematik werde derzeit an einem runden Tisch diskutiert.

Massive Wertberichtigungen

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Per 1. Januar 2017 hat der Kanton sämtliche Spitalimmobilien an die Spitalverbunde übertragen. Dafür wurde ein einmaliger «Aufwertungsgewinn» von 305,5 Mio. Franken eingesetzt. Weil Patienten vermehrt ambulant statt stationär behandelt wurden und der Bundesrat den Tarmed-Tarif reduzierte, erwies sich diese Annahme als deutlich zu hoch. Deshalb musste der Gewinn um 235,6 Mio. Franken korrigiert werden. Der «Aufwertungsgewinn» sank auf noch 84,6 Mio. Franken. trap

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