Thurgauer Unternehmen kommen bei Bauaufträgen nicht zu kurz

Der Thurgauer Grosse Rat hat sich mit dem öffentlichen Beschaffungswesen beschäftigt. Das Parlament befasste sich mit zwei parlamentarischen Vorstössen zu diesem Thema.

Strassenarbeiter beim Teeren einer Strasse Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Thurgauer Regierung vergibt genügend Aufträge an Strassenbauuunternehmen aus dem Kanton. Keystone

Auf eine Interpellation Peter Gubsers (Arbon/SP) antwortete der Regierungsrat mit einer Liste der im Jahr 2012 freihändig oder im Einladungsverfahren vergebenen Aufträge im Hoch- und Tiefbau.

Die Liste umfasste 701 Auträge mit einer Auftragssumme über 10'000 Franken. Diese Aufträge lösten über 28 Millionen Franken aus, die im Hoch- und Tiefbau vom Kanton freigegeben wurden. Zum Zuge kamen bei diesen Aufträgen der öffentlichen Hand insgesamt 303 Unternehmen; von diesen stammen 218 (72 Prozent) aus dem Kanton Thurgau.

Der Interpellant hatte ursprünglich eine Liste über drei Jahre gefordert. Gubser willigte aber ein, als der Regierungsrat wegen des grossen Arbeitsaufwandes gefragt hatte, nur die Aufträge aus dem Jahr 2012 aufzulisten. Die Aussagekraft der Liste war natürlich nicht diesselbe, wie wenn drei Jahre aufgezeichnet worden wären.

Dennoch: Das Gros der Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen war sich eins, dass der Regierungsrat und die Verwaltung ihren Spielraum bei öffentlichen Vergaben zum Wohl der Thurgauer Unternehmen ausschöpfen. (Noch-)Baudirektor Jakob Stark appellierte an den Rat, eine anders festgestellte Vergabepraxis der Verwaltung mitzuteilen.

Nachdem die Gubser-Interpellation diskutiert worden war, zog Stefan Geiges (CVP/Warth) eine parlamentarische Initiative zum Thema «Öffentliches Beschaffungswesen» zurück. Das Signal des Vorstosses sei beim Regierungsrat angekommen, begründete Geiges den Rückzug.