Trotz eines sehr unsicheren wirtschaftlichen Umfelds spricht der Stadtrat von einem «akzeptablen» Budget. Bei den Steuererträgen zeichnet sich überraschend ein erfreuliches Wachstum ab. Dieses trägt wesentlich dazu bei, dass sich der Aufwandüberschuss des Budgetjahres 2016 in der Höhe von rund 6,6 Millionen Franken im Rahmen halte, sagt Stadtpräsident Thomas Scheitlin.
Mehr Ausgaben im Sozialbereich
Es sei und bleibe aber notwendig, die Finanzierungs-Fehlbeträge sowohl der laufenden Rechnung als auch der Investitionsrechnung mittelfristig zu beseitigen. Die diesjährigen Budgetrichtlinien zielten darauf ab, das Aufwandsniveau der Rechnung 2014 zu halten, was aufgrund des neuerlich gestiegenen Aufwands namentlich im Sozialbereich nicht ganz gelungen sei.
Defizit fällt kleiner aus
Sämtliche Fraktionen stellten sich an der Budgetdebatte vom Dienstag hinter den Stadtrat. Da und dort wurden einige Korrekturen beantragt. Diese hatte zur Folge, dass das Budget neu ein Defizi von knapp 6,5 Millionen Franken vorsieht - und nicht wie ursprünglich budgetiert eines von rund 6,6 Millionen Franken.
Eine von der SVP beantragte Reduktion des Steuerfusses wurde vom Parlament einmal mehr verworfen.
