Viele vorzeitige Rücktritte aus dem St. Galler Stadtparlament

Letzte Woche war es erneut zu lesen: Ein Parlamentarier trat auf Ende Monat aus dem St. Galler Stadtparlament zurück, also während der aktuellen Amtzeit. Rücktritte wie diesen gibt es immer wieder. In den letzten Wochen und Monaten häuften sich jedoch die Rücktrittsmeldungen. Was sind die Folgen?

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Bildlegende: Wenig Sitzleder - viele Parlamentarier verlassen das St. Galler Stadtparlament vorzeitig. Keystone

Bealstung im Job, ein neuer Wohnort, Gesundheit, Familie: Dass Parlamentarierinnen und Parlamentarier in ihren Rücktrittsschreiben diese und andere Gründen angeben, kann der St. Galler Stadtschreiber Manfred Linke gut nachvollziehen.

Bis heute sind von den 63 gewählten Parlamentariern 15 nicht oder nicht mehr im Amt. Und dies, obwohl noch nicht einmal die Hälfte der aktuellen Amtszeit vorbei ist. Die Rücktrittswelle sei aussergewöhnlich, sagt Manfred Linke. Er geht davon aus, dass am Schluss der aktuellen Amtsperiode in zwei Jahren sogar mehr als ein Drittel des St. Galler Stadtparlaments ausgetauscht ist.

«  Die Doppelbelastung von Beruf und Parlament war einfach zu gross. »

Daniel Koster
ehemaliger Stadtparlamentarier BDP

«  16 Jahre im Parlament sind genug. Ausserdem muss ich im Geschäft mehr anpacken. »

Christoph Baumgartner
ehemaliger Stadtparlamentarier FDP

Was auch auffällt: Die Parlamentarier bleiben weniger lange als früher. Gerade mal eine Parlamentarierin ist in der fünften Amtszeit, 10 sitzen schon gut 14 Jahre im Rat. Die meisten Parlamentarier sind aber zwischen zwei und sechs Jahre dabei.

«  Ein Berufsparlament auf kommunaler Ebene ist nicht sinnvoll. »

Manfred Linke
Stadtschreiber Stadt St. Gallen

Mehr Rücktritte und weniger erfahrene Leute, das erschwere die Arbeit des Parlaments, meint Stadtschreiber Manfred Linke. Eine wesentliche Rolle des Parlaments sei es, Stadtrat und Verwaltung auf die Finger zu schauen. «Wenn das Parlament aus immer mehr amtsjungen Parlamentariern besteht, kann es diese Aufgabe weniger gut wahrnehmen, als wenn mehr erfahrene Leute dabei sind.»

Ein Berufsparlament sei aber keine Lösung, findet Manfred Linke. Damit die Parlamentarier alles unter einen Hut brächten, sei eine gute Planung schon vor Amtsantritt unabdingbar.