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40 Jahre Regionaljournal Das «Spanienreisli»: Ein Ausflug wird zum Politikum

Es war ein Medien-Spektakel: Die ganze Solothurner Kantonsregierung musste am 5. Januar 1984 vor dem Amtsgericht antraben. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Annahme von verbotenen Geschenken. Ein bisher einmaliger Vorgang in der Schweizer Geschichte.

Hintergrund: Das «Spanienreisli»

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Der Hintergrund zum Prozess war eine mehrtägige Reise nach Spanien über Auffahrt 1983. Der Solothurner Regierungsrat inklusive Ehefrauen und Staatsschreiber sowie weitere Regierungsräte aus anderen Kantonen und Bundesrat Willi Ritschard hatten daran teilgenommen.

Die Reise hatte auf Einladung der Elektrizitätsfirma Atel (heute Alpiq) und auf deren Kosten stattgefunden. Zur Feier des 10-Jahr-Jubiläums der Betreibergesellschaft des AKW Gösgen. Die Anklage löste eine breite öffentliche Diskussion über «Filz» und «Vetternwirtschaft» aus.

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Archiv: Strassenumfrage in Solothurn zum Spanienreisli, «DRS aktuell» vom 18.05.1983
Aus News-Clip vom 27.06.2018.
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Das Urteil: Die Solothurner Regierung wurde am 5. Januar 1984 freigesprochen. Es könne nicht nachgewiesen werden, dass sich die Solothurner Regierung von dieser Reise habe beeinflussen lassen, so der Richter. Die Regierung habe ihre (positive) Haltung zur Kernenergie und zum AKW Gösgen wegen dieser Reise nicht geändert.

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Archiv: Bericht zum Spanienreisli-Prozess, «DRS aktuell» vom 05.01.1984
Aus News-Clip vom 27.06.2018.
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Die Folgen: Trotz Freispruch - die Anklage, der Prozess und die Berichterstattung darüber hatten eine nachhaltige Wirkung. Kurze Zeit später erliess die Solothurner Regierung Richtlinien zur Teilnahme an Anlässen, welche von der Wirtschaft bezahlt werden. Später wurden auch die Bundesgesetze zur Korruption verschärft. Die enge Verflechtung von Wirtschaft und Politik wurde zum gesellschaftspolitischen Thema.

«Das Spanienreisli steht noch heute als Begriff dafür, dass jemand käuflich ist», sagt der ehemalige Solothurn-Korrespondent von Radio SRF, Alwin Gasser. «Auch wenn die Regierung freigesprochen wurde, es blieb etwas haften.»

SRF1, Regionaljournal 06.32 Uhr

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